Demokratische Republik Kongo - geographie.

Demokratische Republik Kongo - geographie. 1 EINLEITUNG Demokratische Republik Kongo (bis Mai 1997 Republik Zaire), Republik in Zentralafrika, grenzt im Norden an die Zentralafrikanische Republik und die Republik Sudan, im Osten an Uganda, Ruanda, Burundi und den Tanganyikasee an der Grenze zu Tansania, im Süden an Sambia, im Südwesten an Angola und im Nordwesten an die Republik Kongo. Das Land hat mit einem etwa 40 Kilometer langen Streifen Anteil an der Atlantikküste; dieser Streifen trennt die angolanische Provinz und Exklave Cabinda vom Rest Angolas ab. Bis zur Unabhängigkeit als Demokratische Republik Kongo (1960) hieß das Land Belgisch-Kongo; 1971 wurde der Name in Zaire und im Mai 1997 wieder in Demokratische Republik Kongo geändert. Die Ausdehnung in Ost-West-Richtung beträgt etwa 1 930 Kilometer, in Nord-Süd-Richtung rund 2 000 Kilometer. Das Land hat eine Fläche von 2 344 885 Quadratkilometern. Hauptstadt des Landes ist Kinshasa. 2 LAND Den überwiegenden Teil des Landes (rund 60 Prozent der Gesamtfläche) nimmt das mit Regenwäldern bedeckte ausgedehnte Flussbecken des Kongo ein. Das Becken wird in allen Richtungen von Schwellen und Bergzügen begrenzt. Die höchste Bergkette entlang der Grenze zu Tansania, Burundi und Ruanda ist die Zentralafrikanische Schwelle, die Höhen über 4 800 Meter erreicht. Der Ubangi, Hauptzufluss des Kongo von Norden, entspringt im Nordwesten der Schwelle. Der Südosten des Kongobeckens wird vom Shaba- oder Katanga-Bergland (Lundaschwelle) eingenommen. Es erreicht Höhen bis 1 200 Meter und ist reich an Bodenschätzen wie Kupfer, Uran und anderen. Die Bergketten im Südwesten werden als Hochland von Bié zusammengefasst. Hier entspringt der Kasai, der bedeutendste südliche Zufluss des Kongo. Sowohl das Kongobecken als auch die einfassenden Berggegenden werden von zahlreichen Flüssen durchzogen, deren Täler dicht bewachsen sind. Praktisch undurchdringbare Tropenwälder bedecken den Osten und Nordosten des Landes. Die größten sind der Ituri-, Große Kongo-, Pygmy- und Stanley-Wald. Sie erstrecken sich nach Osten bis zum Zusammenfluss des Aruwimi und des Kongo und weiter bis zum Mobutu-Sese-Seko-See (Albertsee). Sie umfassen etwa 65 000 Quadratkilometer und enden mit dem Ruwenzori, einer Gebirgskette, die mit dem Margherita eine Höhe von 5 109 Metern erreicht. Die höher liegenden Gebiete am Rand des Kongobeckens bestehen zumeist aus Savanne. 2.1 Klima Außer in den Höhenlagen ist das Klima des Landes tropisch heiß und feucht; Regen fällt das ganze Jahr über. Die Temperatur beträgt in den niedrig liegenden Gebieten im Kongobecken im Jahresmittel etwa 27 °C, ist aber von Februar bis April, den heißesten Monaten, noch wesentlich höher. In Höhen über 1 500 Metern liegt die mittlere Temperatur bei 19 °C. Der jährliche Niederschlag beträgt etwa 1 500 Millimeter im Norden und knapp 1 300 Millimeter im Süden. Außerhalb des Äquatorgebiets, wo es das ganze Jahr über regnet, gibt es Regenzeiten: von April bis November nördlich und von Oktober bis Mai südlich des Äquators. Auf den Bergkuppen fällt auch Schnee. In niedrigeren Höhen ist das Klima gemäßigt alpin. 2.2 Flora und Fauna Der Flächen- und Gebietsschutz erstreckt sich auf etwa 8,2 Prozent (2007) des Landes. Darunter befinden sich Nationalparks zum Schutz von Großwild, wovon vier zum Weltnaturerbe der UNESCO gehören. Es befinden sich ferner drei Biosphärenreservate im Land. Die Vegetation besteht im Norden und im Hochland weitgehend aus Regenwald, an der Küste gedeihen Mangroven, die landeinwärts durch Feuchtsavannen abgelöst werden. Zu den Nutzpflanzen gehören Ölpalmen, Kaffee, Baumwolle, Bananen und Kokosnüsse sowie Nutzhölzer wie Teakbäume, Ebenholzgewächse und Mahagoni. Die Tierwelt umfasst auch hochgradig bedrohte Arten wie Gorillas und Nashörner. Weitere Großsäuger sind Elefanten, Flusspferde, Waldbüffel, Giraffen, Okapis, Zebras, Löwen, Leoparden, Schakale, Hyänen und Schimpansen. Insgesamt können hier 450 (2000) Säugetierarten nachgewiesen werden, 29 (2004) davon sind gefährdet. Zur reichen Reptilienfauna gehören große Schlangen wie Mambas und Pythons sowie Krokodile. Die Vogelwelt umfasst 929 (2000) bekannte Arten, darunter Papageien, Flamingos, Reiher, Kuckucke, und Regenpfeifer; 30 (2004) Arten gelten als bedroht. Wichtige Krankheitsüberträger unter den Insekten sind die Malaria verbreitende Anopheles-Mücke und die vor allem im Flachland vorkommende Tsetsefliege, welche die afrikanische Schlafkrankheit oder Trypanosomiasis überträgt. 3 BEVÖLKERUNG Die Bevölkerung besteht aus zwölf ethnischen Hauptgruppen und rund 240 kleineren Gruppen. Die größten Einzelgruppen sind die Kongo, Mongo, Luba und Lunda. Sie gehören den Bantuvölkern an, die etwa 80 Prozent der Bevölkerung bilden. Weitere 18 Prozent der Gesamtbevölkerung setzen sich aus den Sudangruppen im Norden zusammen. Minderheiten sind die Niloten im Nordosten sowie die Pygmäen und Hamiten im Osten. Im Lande lebt auch eine geringe Zahl an Weißen. Die Einwohnerzahl beträgt etwa 68 Millionen (2008), die Bevölkerungsdichte beträgt damit 30 Einwohner pro Quadratkilometer. Während der letzten Jahre kam es zu massiven Flüchtlingsbewegungen. Die Bevölkerung konzentriert sich auf das Bergbaugebiet Shaba und den Unterlauf des Kongo. 33 Prozent der Einwohner leben in städtischen Gebieten (2005). 3.1 Wichtige Städte Hauptstadt und größte Stadt ist Kinshasa (früher Léopoldville) mit etwa 5,28 Millionen Einwohnern. Weitere größere Städte sind Lubumbashi (früher Elisabethville, etwa 1 140 000 Einwohner), die Hauptstadt der Region Shaba, Mbuji-Mayi (971 000), Kananga (393 000) und Kisangani (418 000) mit dem bedeutendsten Hafen im Landesinneren, bis zu dem der Kongo schiffbar ist. Kleinere Städte sind Bukavu (202 000) im Osten, ehemals Costermansville, Matadi (173 000), der bedeutendste Seehafen, Mbandaka (170 000), ehemals Coquilhatville, und Boma (94 000), früher die Hauptstadt von Belgisch-Kongo und des Unabhängigen Kongostaates, heute ein Geschäftszentrum. 3.2 Sprache und Religion Amtssprache sowie bedeutendste Handels- und Verkehrssprache ist das Französische. Als Nationalsprachen gelten außerdem Swahili im Osten und Süden, Kongo in den westlichen Gebieten, Luba im Süden und Lingala im Gebiet in und um Kinshasa sowie entlang des Kongo. Insgesamt gibt es in der Demokratischen Republik Kongo mehr als 200 verschiedene Sprachen. Über 80 Prozent der Bevölkerung sind Christen (42 Prozent Katholiken, 25 Prozent Protestanten). Daneben gibt es kleine muslimische und jüdische Gemeinden. Der Rest der Bevölkerung hängt traditionellen afrikanischen Religionen an oder auch synkretistischen Bewegungen wie dem Kimbangismus, der christliche mit Elementen der traditionellen Religionen verbindet und dem etwa ein Sechstel der Bevölkerung angehört. 3.2.1 Feiertage In der Demokratischen Republik Kongo sind Neujahr (1. Januar), Ostern, der Tag der Arbeit (1. Mai), der Tag der Eltern (1. August) und Weihnachten (25. Dezember) offizielle Feiertage. Unter dem Regime Mobutu wurden außerdem der Gedenktag der Märtyrer für die Unabhängigkeit (4. Januar), der Tag der Revolutionsbewegung des Volkes (20. Mai), der Tag der Unabhängigkeit (30. Juni), der Geburtstag des Präsidenten (14. Oktober), der Veteranentag (17. November) und der Jahrestag der Zweiten Republik (24. November) gefeiert. 3.3 Soziales Das Nationale Institut für Soziale Sicherheit zahlt den fest angestellten Erwerbstätigen Pensionen und soziale Leistungen. In den neunziger Jahren brach die Gesundheitsversorgung mehr oder weniger zusammen. Die Lebenserwartung beträgt bei Männern 55,3 Jahre, bei Frauen 59,9 Jahre (2008). Unterernährung, Malaria, Tuberkulose, Cholera und Typhus sind immer noch weit verbreitet. Eine große Bedrohung stellt die sich immer weiter ausbreitende Immunschwächekrankheit AIDS dar. 4 KULTUR, BILDUNG, MEDIEN In dem in jeder Hinsicht völlig desorganisierten Land befinden sich auch Kultur, Wissenschaft und das Bildungswesen in einem desolaten Zustand. Die Analphabetenquote liegt bei 23 Prozent (Frauen 32 Prozent, Männer 13 Prozent). Es existieren drei Universitäten in Kinshasa, Lubumbashi und Kisangani. Die Medien unterliegen staatlicher Zensur. Die Pressefreiheit wird von staatlichen Institutionen ebenso wie von den Rebellengruppen unterdrückt, kritische Journalisten von beiden Seiten verfolgt. Die zahlreichen Tages- und Wochenzeitungen erscheinen in meist geringer Auflage. 16 Radiostationen, darunter ,,Radio et Television Nationales du Congo" (RTNC), und 20 zum Teil private Fernsehsender strahlen ihre Programme aus. Nachrichten werden von der Presseagentur ,,Agence Congolaise de Presse" (ACP) verbreitet. Im Jahr 1999 verfügten 1 500 Nutzer über einen Zugang zum Internet. 5 VERWALTUNG UND POLITIK Nach den Friedensabkommen von 2002 mit Ruanda, Uganda sowie den innerkongolesischen Konfliktparteien, die den seit 1998 andauernden Bürgerkrieg beenden sollten, trat am 5. April 2003 eine Übergangsverfassung in Kraft, und bis zur Verabschiedung einer neuen Verfassung und Parlaments- und Präsidentschaftswahlen übernahm eine Allparteienregierung die Geschäfte einer Übergangsregierung. Im Februar 2005 verabschiedete das Übergangsparlament eine neue Verfassung, die im Dezember 2005 durch eine Volksabstimmung angenommen wurde und am 18. Februar 2006 in Kraft trat. Die neue Verfassung beschreibt die Demokratische Republik Kongo als parlamentarische Demokratie mit präsidialem Regierungssystem; das Staatswesen hat sowohl zentralistische als auch föderalistische Ausprägungen. Der Staat gliedert sich in den autonomen Hauptstadtdistrikt und 26 Provinzen mit mehreren Unterbezirken. 5.1 Exekutive Staatsoberhaupt der Demokratischen Republik Kongo ist der Staatspräsident, der in allgemeinen, direkten Wahlen für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt wird (einmalige Wiederwahl möglich). In Absprache mit der stärksten Kraft im Parlament ernennt er den Ministerpräsidenten, und auf Vorschlag des Ministerpräsidenten ernennt und entlässt er die Minister. Zusammen mit der Regierung (Ministerpräsident und Minister) legt er die Linien der Politik fest. 5.2 Legislative Das Parlament besteht aus zwei Kammern, dem Nationalrat mit 500 Abgeordneten, die alle fünf Jahre in allgemeinen, freien Wahlen gewählt werden, und dem Senat mit 120 ernannten Mitgliedern. 5.3 Judikative Die höchsten gerichtlichen Instanzen sind die Obersten Gerichtshöfe, zu denen das Verfassungsgericht, das Kassationsgericht und das Oberste Militärgericht gehören. Daneben gibt es auf regionaler Ebene zivile und militärische Obergerichte, denen wiederum Gerichte auf lokaler Ebene zugeordnet sind. 5.4 Politik Politische Parteien sind seit dem 18. Mai 2001 wieder erlaubt. Die größten Parteien sind die Union pour la Démocratie et le Progrès Social (UDPS), der Parti Démocrate et Social Chrétien (PDSC) und der Parti Lumumbiste Unifié (PALU); daneben bestehen etwa 400 kleinere Parteien. 6 WIRTSCHAFT Obwohl das Land über die größten Naturreichtümer Afrikas verfügt, ist es eines der ärmsten Länder der Welt. Hauptursachen der Misere sind der Bürgerkrieg in der Zeit unmittelbar nach der Unabhängigkeit, die Jahrzehnte der Misswirtschaft und der Korruption innerhalb der Regierung (der mehr als drei Jahrzehnte regierende Mobutu soll in dieser Zeit rund fünf Milliarden US-Dollar veruntreut und ins Ausland gebracht haben) sowie der Bürgerkrieg, der im Mai 1997 in einem politischen Umsturz gipfelte. Das Wirtschaftswachstum betrug während der Zeit von 1965 bis 1985 nur 1 Prozent jährlich. Seither geht die Wirtschaftsleistung von Jahr zu Jahr zurück. Die Bergbauindustrie war nach einem Höhepunkt in den frühen siebziger Jahren von 1974 an vom Verfall der Kupferpreise auf dem Weltmarkt betroffen. Zu Beginn der neunziger Jahre brach die Wirtschaft völlig zusammen: Es herrschte Hyperinflation, durch Unruhen unter den Arbeitern sanken die Exporterlöse, die Infrastruktur im Transportwesen zerfiel, die Auslandsschulden betrugen rund 11,3 Milliarden US-Dollar, und das Land war auf Nahrungsmittelimporte angewiesen. Das Bruttoinlandsprodukt beträgt 8 543 Millionen USDollar (2006). 6.1 Landwirtschaft Über zwei Drittel der erwerbstätigen Bevölkerung arbeiten in der Landwirtschaft, die in der Regel fast ein Drittel zum Bruttoinlandsprodukt beisteuert. Große Gebiete im Kongobecken sind fruchtbar und landwirtschaftlich gut geeignet, aber nur 3 Prozent der Landesfläche werden auch genutzt. Die Haupterzeugnisse sind Maniok, Obst, Gemüse, Melonen, Kochbananen, Zuckerrohr, Mais, Erdnüsse, Bananen und Süßkartoffeln. Außerdem werden Reis, Kartoffeln, Hülsenfrüchte, Kaffee, Kautschuk, Baumwolle und Kakao angebaut. Nach der Mitte der siebziger Jahre vorgenommenen Verstaatlichung vieler kleiner Plantagen, die sich in ausländischem Besitz befanden, ging der Verkauf von Agrarprodukten merklich zurück. In vielen Landesteilen gibt es nur noch eine Selbstversorger-Landwirtschaft. Viehzucht ist auf die höher gelegenen Gebiete beschränkt. 6.2 Forstwirtschaft und Fischerei Der Holzreichtum ist enorm. Etwa 52 Prozent des Landes sind mit tropischem Regenwald bedeckt. Damit besitzt das Land die zweitgrößte zusammenhängende Regenwaldfläche nach Brasilien. Fast 6 Prozent des weltweiten Regenwaldbestands und etwa die Hälfte des afrikanischen Waldbestands befinden sich in der Demokratischen Republik Kongo. Nur etwa 8 Prozent werden als Nutzholz verwendet, überwiegend als Brennholz für den privaten Haushalt. Im selben Zeitraum wurde der Fischfang stark ausgebaut. 6.3 Bergbau Die Bodenschätze, insbesondere Kupfer, Uran, Gold und Diamanten, sind die wichtigsten Reichtümer des Landes. Der Abbau der abseits der Hauptverkehrswege liegenden Vorkommen gestaltet sich jedoch äußerst schwierig. Die Republik ist weltweit der größte Produzent von Cobalt und Industriediamanten; bis vor wenigen Jahren machte der Kupferhandel den größten Teil der Exporterlöse aus. Weitere Rohstoffe, die in nennenswerten Mengen abgebaut werden, sind Zinn, Silber, Zink, Mangan, Wolfram und Cadmium. Vor der Küste wird seit 1975 auch nach Öl gebohrt. 6.4 Industrie Der industrielle Sektor hat sich rings um die Verarbeitung der vorhandenen Bodenschätze (insbesondere von Kupfer) entwickelt. Bedeutend sind auch die Ölraffinerien sowie die Herstellung von Zement und Schwefelsäure. Wichtige Erzeugnisse sind Reifen, Schuhe, Textilien, Zigaretten, Nahrungsmittel und Bier. Der gesamte Bereich wurde durch den wirtschaftlichen Niedergang seit 1990 schwer geschädigt, insbesondere durch die rasende Inflation und den Devisenmangel, der den Import von Rohstoffen und Ersatzteilen verhinderte. 6.5 Währung und Bankwesen Bedeutendste Bank ist die Nationalbank (gegründet 1964); daneben gibt es eine Reihe von in- und ausländischen Banken. Finanzielles und wirtschaftliches Missmanagement führte in den frühen neunziger Jahren zu einer Hyperinflation. 1994 lag die Inflationsrate bei 7 800 Prozent. 6.6 Außenhandel Noch Anfang der neunziger Jahre war Kupfer der wichtigste Exportartikel, der in der Regel die Hälfte der jährlichen Exporterlöse erbrachte. Innerhalb von drei Jahren verringerten sich die Kupferexporte jedoch um drei Viertel. Heute stehen Diamanten, Rohöl, Cobalt und Kaffee an der Spitze der Exportgüter. Auch die positive Handelsbilanz kann nicht verhindern, dass die Wirtschaftsleistung bedingt durch politische Instabilität und Misswirtschaft derzeit von Jahr zu Jahr zurückgeht. Die wichtigsten Handelspartner der Republik sind Belgien, Südafrika, Chile, die USA, Deutschland und Indien. 6.7 Verkehrswesen Das Eisenbahnnetz mit seiner Länge von rund 5 200 Kilometern verbindet die Städte des Südostens untereinander; nach Kinshasa gibt es noch keine Verbindung. Angeschlossen sind der Hafen Benguela in Angola sowie weitere Orte im östlichen und südlichen Afrika. Von dem rund 146 500 Kilometer umfassenden Straßennetz sind nur rund 2 400 Kilometer asphaltiert; die meisten Straßen sind in schlechtem Zustand. Die Binnenwasserwege werden intensiv genutzt. Das Wasserstraßennetz umfasst rund 13 500 Kilometer. Die wichtigsten Häfen sind Matadi und Boma am Unterlauf des Kongo sowie Banana an seiner Mündung. Das Land hat fünf internationale Flughäfen. 6.8 Energie Die Demokratische Republik Kongo verfügt über ein riesiges Potential an Wasserkraft. Ein großes Wasserkraftwerk bei Inga am Unterlauf des Kongo wurde 1972 eröffnet. Fast alle Wasserkraftwerke wurden in der Nähe von Minen gebaut. Jährlich wurden etwa sechs Milliarden Kilowattstunden erzeugt, in erster Linie aus Wasserkraft. 7 GESCHICHTE Der Kongo, dessen heutige Grenzen aus der Kolonialzeit herrühren, war schon in frühester Zeit besiedelt. Als Ureinwohner gelten die im Regenwald lebenden Pygmäen, auf die im 5. Jahrhundert n. Chr. die von Norden und Osten einwandernden Völker der Bantu trafen. Die ersten Staatenbildungen der Bantu im Kongo reichen bis ins 13. Jahrhundert zurück. Um 1500 bestanden die Reiche der Luba, Lunda und Loango, das Reich Kuba und am Unterlauf des Kongo das Königreich Kongo, das als wichtigster dieser Staaten im 16. Jahrhundert seine größte Ausdehnung erreichte. 7.1 Die Europäer im Kongo (1482-1960) Die Entdeckung der Kongomündung durch den portugiesischen Seefahrer Diego Cão 1482 leitete eine Entwicklung ein, in deren Folge der Kongo zu einem Hauptrekrutierungsgebiet des transatlantischen Sklavenhandels wurde (siehe Sklaverei). Ab 1570 belieferten die Portugiesen ihre Kolonie Brasilien mit Sklaven aus dem Kongo, seit der Mitte des 17. Jahrhunderts beteiligten sich auch die Holländer am Menschenhandel, bis im 18. Jahrhundert die Franzosen das Hauptgeschäft übernahmen. Die Handelsnetze dehnten sich bis ins Innere Zentralafrikas aus, wo im 19. Jahrhundert die von der Ostküste aus vordringenden arabischen Sklavenhändler Stützpunkte errichteten. Um 1870 entstanden an den Seen im Osten der heutigen Demokratischen Republik Kongo infolge des Sklavenhandels die Reiche des Msiri und des Tippu Tib, die ihre europäischen und arabischen Kunden mit Gefangenen aus Bürgerkriegen und Übergriffen auf Nachbarvölker belieferten. Seit 1815 traten die Portugiesen aufgrund immens steigender Nachfrage aus Brasilien wieder verstärkt in den Sklavenhandel ein, der bis zu seiner endgültigen Abschaffung im frühen 20. Jahrhundert die kongolesische Bevölkerung um etwa fünf Millionen Menschen dezimierte. 7.1.1 Inbesitznahme durch König Leopold II. Im 19. Jahrhundert lenkten diverse Reiseberichte - u. a. von David Livingstone, der die östlichen Regionen untersuchte, und Pierre Savorgnan de Brazza, der von Gabun ins Kongobecken vordrang - das Interesse der europäischen Kolonialmächte auf Zentralafrika. Großen Einfluss hatte der britische Journalist Henry Morton Stanley, der 1877 den Kongo befuhr und weit ins Landesinnere vordrang. Als Erster die enormen Einkommensquellen erkennend, gründete der belgische König Leopold II. im Jahr 1879 die Association Internationale du Congo (Internationale Kongo-Gesellschaft) und beauftragte Stanley, durch Protektoratsverträge die Rechte an weiten Gebieten im Kongobecken zu sichern. Die Berliner Kongokonferenz 1884/85 bestätigte die Rechte der Internationalen Kongo-Gesellschaft und überließ damit König Leopold II., die zum ,,Unabhängigen Kongostaat" (Kongo-Freistaat) zusammengefassten Gebiete als Privatbesitz. Leopolds II. Truppen eroberten die beanspruchten Gebiete und zerstörten die Reiche des Msiri und des Tippu Tib. Belgische Gesellschaften bereicherten sich am kongolesischen Elfenbein und Kautschuk und erschlossen seit 1891 den gewinnträchtigsten Bodenschatz des Landes, die Kupfervorkommen in der Region Katanga. 7.1.2 Die Kolonie Belgisch-Kongo Die brutale Ausbeutung des Landes und der Bevölkerung des Kongo-Freistaates führte um die Jahrhundertwende zu schweren Unruhen. Berichte über die ,,Kongo-Gräuel" - Sklavenhandel, Zwangsarbeit, Verstümmelungen und weitere Missstände - erregten in den ersten Jahren des 20. Jahrhunderts scharfe internationale Kritik. 1908 übertrug das belgische Parlament die Herrschaft über den Kongo auf den belgischen Staat; die Kolonie erhielt die Bezeichnung Belgisch-Kongo. Zwischen den beiden Weltkriegen expandierte die Wirtschaft des Kongo; insbesondere die Uran-, Kupfer-, Palmöl- und Kautschukindustrie erlebte einen großen Aufschwung. Auch in der Nachkriegszeit stieg die Produktivität der Kolonie an, deren Ausbeutung dem Mutterland Belgien überhaupt erst den Aufstieg in den Rang eines Industriestaats ermöglicht hatte. In der Kolonie indes führte Belgien die von Leopold II. begonnene Politik fort und pumpte immense Investitionen in die Bergwerksindustrie in Katanga, vernachlässigte aber gleichzeitig die Entwicklung des Bildungssystems und anderer sozialer Institutionen. 7.1.3 Der Weg in die Unabhängigkeit Parallel zu den anderen afrikanischen Unabhängigkeitsbewegungen wuchs in den fünfziger Jahren der Widerstand der Bevölkerung gegen die paternalistische Kolonialregierung, die erst 1957 politische Parteien erlaubte. Auf schwere Unruhen 1958/59 reagierte die belgische Regierung überstürzt mit der Ankündigung von Wahlen und Selbstverwaltung. Ein Kongress der führenden Parteien - darunter die beiden wichtigsten Parteien Alliance de Bakongo (ABAKO) unter Joseph Kasavubu und Mouvement National Congolais (MNC) unter Patrice Lumumba - erreichte von der belgischen Regierung die Einwilligung zur Freigabe der Kolonie. Bei den Wahlen, zu denen etwa 100 Parteien zugelassen waren, errang Lumumbas MNC die meisten Stimmen, zweitstärkste Partei wurde die ABAKO . Am 30. Juni 1960 entließ Belgien den völlig unvorbereiteten Kongo in die Unabhängigkeit; die Zentralregierung der République Démocratique du Congo (Demokratische Republik Kongo, RDC) leiteten Lumumba als Ministerpräsident und Kasavubu als Staatspräsident. Zur Unterscheidung der ehemals französischen Republik Kongo-Brazzaville wurde die neue Republik auch Kongo-Léopoldville bzw. später Kongo-Kinshasa genannt. 7.2 Die Demokratische Republik Kongo (1960-1965) 7.2.1 Innere Spannungen Von Beginn der Unabhängigkeit an gefährdeten regionale Ungleichheiten und politische Gegensätze den neuen Staat, dessen Bevölkerung unter der belgischen Kolonialherrschaft in politischer Unmündigkeit gehalten worden war: In den Bergwerksregionen Kasai und Katanga, dem wirtschaftlichen Rückgrat des Kongo, bildeten sich Abspaltungsbewegungen, deren Anführer mit belgischen Minenbesitzern kooperierten. Und in fast 100 Parteigründungen kam die politische Zersplitterung des Landes zum Ausdruck, dessen Zentralregierung ebenfalls unterschiedliche Vorstellungen hatte: Ministerpräsident Lumumba wollte einen zentralisierten Kongo, Staatspräsident Kasavubu dagegen strebte eine föderalistische Lösung an. 7.2.2 Die Kongokrise Bereits im Juli 1960, also unmittelbar nach der Unabhängigkeit, brachen gewalttätige Unruhen und eine Meuterei der kongolesischen Streitkräfte aus, die zu einer Intervention Belgiens führten; gleichzeitig löste die Sezession Katangas die Kongokrise aus: Der Provinzgouverneur von Katanga, Moïse Kapenda Tshombé, erklärte die Bergwerksregion für unabhängig und erhielt als erbitterter Gegner des Sozialisten Lumumba belgische Militärhilfe in Form von Spezialeinheiten und weißen Söldnern. Die Zentralregierung unter Lumumba wandte sich an die Vereinten Nationen (UN); UN-Generalsekretär Dag Hammarskjöld entsandte im Rahmen der Opération des Nations Unies au Congo (ONUC) - mit Unterstützung der USA - 20 000 Soldaten. Im September 1960 zerbrach die Regierung im Streit zwischen Präsident Kasavubu und Ministerpräsident Lumumba; Armeechef Joseph Désiré Mobutu putschte sich - in Absprache mit den USA - an die Macht und ließ Lumumba verhaften. Die UN griffen nicht ein. Die Regierung übernahm ein von Mobutu eingesetzter Rat der Hohen Kommissare, der im Februar 1961 von Präsident Kasavubu abgesetzt und durch eine Übergangsregierung ersetzt wurde. Am 13. Dezember 1960 errichtete Antoine Gizenga, der stellvertretende Ministerpräsident unter Lumumba, eine Gegenregierung in Stanleyville (heute Kisangani), und im Januar 1961 marschierten Pro-Lumumba-Soldaten in den Nordteil Katangas ein. Ebenfalls im Januar 1961 wurde Lumumba von seinen Gegnern nach Katanga ausgeliefert, wo er am 17. Januar 1961 ermordet wurde; die genauen Umstände seines Todes sind bis heute nicht geklärt. UN-Generalsekretär Dag Hammarskjöld kam im September 1961 bei einem Flugzeugabsturz im Kongo ums Leben; er war gerade auf dem Weg zu Vermittlungsgesprächen zwischen der Zentralregierung unter Cyrille Adoula, der im August 1961 zum Ministerpräsidenten ernannt worden war, und Tshombé, dem Präsidenten des abgespaltenen Katanga. Auch die Umstände von Hammarskjölds Tod blieben ungeklärt. Hammarskjölds Nachfolger, UN-Generalsekretär Sithu U Thant, legte einen Dreistufenplan für die Wiedereingliederung Katangas vor, der trotz der Zustimmung Tshombés nicht umgesetzt werden konnte. Nach einem verlustreichen Krieg und der Kapitulation Tshombés beendeten die ONUC-Truppen im Januar 1963 die Sezession Katangas. Blutige Unruhen in mehreren Provinzen führten nach dem Abzug der ONUC-Truppen im Juni 1964 zum Rücktritt Adoulas. Neuer Ministerpräsident wurde nun Tshombé; mit Hilfe weißer Söldner und belgischer Fallschirmjäger besiegte er die Truppen der Gegenregierung in Stanleyville. In dem Bürgerkrieg starben seit 1960 etwa eine Million Menschen. 7.3 Die Diktatur des Mobutu Sese-Seko (1965-1997) Mit Unterstützung der USA putschte sich General Mobutu im November 1965 zum zweiten Mal an die Macht, stürzte Kasavubu und übernahm selbst das Amt des Präsidenten und Regierungschefs; oppositionelle Politiker ließ er hinrichten. Viele Regimegegner flohen und versuchten - wie der Lumumba-Gefolgsmann Laurent-Désiré Kabila - aus dem Exil die Mobutu-Diktatur durch Guerilla-Aktionen zu beenden. 7.3.1 Terror und Afrikanisierung 1967 verankerte Mobutu sein totalitäres Präsidialregime in einer neuen Verfassung, die ein Einparteiensystem unter dem Mouvement Populaire de la Révolution (MPR) vorschrieb. Darüber hinaus löste er alle ethnischen und separatistischen Organisationen auf und wandelte den föderativen Staat in einen Zentralstaat mit neun Regionen um. In den ersten Jahren seiner Präsidentschaft brachte Mobutu dem Land politische Stabilität, wobei er Aufstände gegen sein Regime von weißen Söldnern niederschlagen ließ. Eine mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) abgestimmte Währungsreform festigte die Wirtschaft und führte, unterstützt durch den Weltmarktboom des wichtigsten Exportgutes Kupfer, zu einem starken Wirtschaftswachstum bis Mitte der siebziger Jahre. Im Zuge des bis 1975 laufenden Afrikanisierungsprogramms wurde die Demokratische Republik Kongo 1971 in Zaire umbenannt; Mobutu selbst legte seine Vornamen ab und nannte sich Mobutu Sese-Seko, und europäische Städtenamen wurden durch afrikanische Namen ersetzt - Léopoldville hieß nun Kinshasa und Stanleyville Kisangani. Während der ,,Zairianisierung" von 1973 bis 1975 wurden ausländische Vermögen und Konzerne enteignet und Landbesitz verstaatlicht. Die staatlichen Eingriffe in die Wirtschaft sowie die zunehmenden Menschenrechtsverletzungen hinderten die USA und einige europäische Staaten nicht an einer engen Zusammenarbeit mit Mobutu; der prowestliche Diktator war für die Investoren ein nützlicher Verbündeter gegen den wachsenden Einfluss der Sowjetunion in Afrika. 7.3.2 Korruption und Kleptokratie Die zunehmende Korruption und Kleptokratie des Mobutu-Clans, der sich aus den Kassen der neuen Staatsunternehmen bediente und einen Großteil der Devisen auf Privatkonten schleuste sowie die Auslandskredite zweckentfremdete, zerrütteten die Wirtschaft von innen heraus. Es wurden zwar einige Projekte zur wirtschaftlichen Entwicklung verwirklicht, dennoch blieb Zaire auf die Erlöse aus dem Kupferexport angewiesen. Mitte der siebziger Jahre verfielen die Weltmarktpreise für Kupfer, und die Auslandsverschuldung Zaires stieg bis 1980 auf fast vier Milliarden US-Dollar. Daraus folgten innenpolitische Probleme wie hohe Arbeitslosigkeit und Inflation. 1977 und 1978 kam es in Shaba, wie Katanga von 1971 bis 1991 hieß, zu den Shaba-Krisen, nachdem etwa 2 000 Rebellen des Front de Libération National Congolais (FLNC) von Angola aus in die Provinz eingedrungen waren, um Mobutu zu stürzen. Mit Hilfe von Belgien, Frankreich und Marokko wurden die Angriffe des FLNC niedergeschlagen. Die daniederliegende Wirtschaft blieb in den frühen achtziger Jahren das größte Problem des Landes. 1981 wurden die Auslandsschulden des Landes neu geordnet, der IWF gewährte einen Kredit über eine Milliarde US-Dollar. Weitere Zahlungen folgten 1983/84, die mit einigen Strukturanpassungsmaßnahmen das Bruttoinlandsprodukt in den folgenden Jahren konstant steigen ließen, jedoch wegen des hohen Schuldendienstes, der Kleptokratie der Politiker und Militärs, fehlender oder zerstörter Infrastruktur, steigender Zahl von Betriebsschließungen und einer Landwirtschaftskrise den wirtschaftlichen Ruin des Landes nicht verhindern konnten. 1991 setzte eine Hyperinflation ein. 7.3.3 Wachsende Opposition Die demokratischen Umwälzungen 1990 in Mittel- und Osteuropa beschleunigten auch politische Veränderungen in Zaire. Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts schränkten der IWF, die Weltbank und die westlichen Staaten ihre Zusammenarbeit mit Zaire ein. Seit den militärisch niedergeschlagenen Aufständen von 1984, 1985 und 1987 im Osten des Landes und gewaltsam unterdrückten Protestaktionen in den Städten wuchs der Widerstand gegen das Mobutu-Regime. Erneute Unruhen, ausgelöst durch die sich rapide verschlechternde Wirtschaftslage, grassierende Korruption und Menschenrechtsverletzungen, führten dazu, dass Mobutu 1990 den Übergang zu einem Mehrparteiensystem ankündigte. Im November wurden Oppositionsparteien zugelassen; zu den größten neuen Parteien gehörten neben der bereits in den achtziger Jahren illegal gegründeten Union pour la Démocratie et le Progrès Social (UDPS) der Parti Démocrate et Social Chrétien (PDSC) und die Union des Féderalistes et des Républicains Indépendents (UFERI). Die Demokratisierungsbemühungen der im Juli 1991 einberufenen Nationalkonferenz, an der die größten Oppositionsparteien teilnahmen, und der 1994 auf internationalen Druck mit dem gemäßigten Oppositionspolitiker Kengo wa Dondo als Ministerpräsident gebildeten Übergangsregierung wurden jedoch von Mobutu blockiert: Im Juni 1995 ließ Mobutu seine Amtszeit um weitere zwei Jahre verlängern, die für Juli 1995 angesetzten Wahlen wurden abgesagt. Im Mai 1995 tauchte in der Gegend um Kikwit, etwa 400 Kilometer östlich von Kinshasa, das Ebola-Virus auf; die Viruserkrankung ist benannt nach der Ebola-Region im Nordwesten der Republik, wo sie 1976 erstmals epidemisch aufgetreten war. Bei dem neuen Ausbruch kamen mindestens 160 Menschen ums Leben. 7.3.4 Der Sturz Mobutus Seit 1994 schwächten Sezessionsbewegungen wie in Shaba, das sich unter seinem alten Namen Katanga für autonom erklärte, und starke Spannungen im Grenzgebiet zu Ruanda, Burundi und Uganda das Land. Infolge des Bürgerkriegs in Ruanda (1990-1994) war Ostzaire mit zwei Millionen Hutu-Flüchtlingen zum ,,Hutuland" geworden. Unter den Flüchtlingen, von denen im Februar 1995 mehr als 730 000 allein in den Flüchtlingslagern um Goma lebten, befanden sich auch die am Völkermord in Ruanda maßgeblich beteiligten Hutu-Milizen. Diese begannen nun auf Befehl Mobutus und gemeinsam mit der zairischen Armee, die in der Provinz Süd-Kivu ansässigen Banyamulenge-Tutsi systematisch zu verfolgen. Der Bürgerkrieg in Ruanda führte über die gezielte Vertreibung und Ermordung der zairischen Tutsi durch die von Mobutu gedungenen Hutu-Milizen letzten Endes zum Sturz Mobutus und in weiterer Konsequenz zum ersten afrikanischen Kontinentalkrieg (1998-2002). Im September 1996 entsandte Ruanda Truppen zur Unterstützung der Banyamulenge, deren Vormarsch die zairische Armee kaum Widerstand leistete. Nach der Eroberung der Provinz Süd-Kivu durch die Banyamulenge übernahm die von Ruanda und Uganda geförderte zairische Rebellengruppe Alliance des Forces Démocratiques pour la Libération du Congo-Zaire (AFDL) unter Führung von Laurent-Désiré Kabila das Kommando. Der AFDL gehörten auch Kämpfer anderer Volksgruppen an, vor allem aus Shaba (Katanga) und der Urwaldregion Orientale um Kisangani im Osten des Landes, deren Sezessionsbestrebungen in der Vergangenheit von Mobutu, teilweise mit Unterstützung der Franzosen und Belgier, mehrfach blutig niedergeschlagen worden waren. Erklärtes Ziel der AFDL war der Sturz Mobutus und das Ende seiner mittlerweile mehr als 30-jährigen Diktatur. Das Ziel Ruandas und Ugandas war es, Mobutu durch den vermeintlich willfährigen Kabila zu ersetzen und dadurch am Gewinn aus den reichen kongolesischen Rohstoffvorkommen zu partizipieren. Die AFDL, die ab Januar 1997 auch von angolanischen Truppen verstärkt wurde, eroberte in insgesamt acht Monaten fast das ganze Land. Nach gescheiterten Friedensverhandlungen unter Vermittlung des südafrikanischen Präsidenten Nelson Mandela verließ Mobutu am 16. Mai 1997 Zaire, und einen Tag später marschierte die AFDL in der Hauptstadt Kinshasa ein. 7.4 Das Regime des Laurent-Désiré Kabila (1997-2001) Am 21. Mai 1997, wenige Tage nach dem Einzug der Rebellentruppen in Kinshasa, erklärte sich deren Anführer Laurent-Désiré Kabila zum Präsidenten der von ihm proklamierten Demokratischen Republik Kongo. Am 26. Mai 1997 ließ Kabila sämtliche politischen Aktivitäten im Land bis auf weiteres verbieten und kündigte Wahlen für April 1999 an; am 29. Mai 1997 wurde er formell als Präsident vereidigt. Ehemals ein überzeugter Marxist, errichtete Kabila ein Präsidialsystem, das ihn selbst mit nahezu diktatorischen Vollmachten ausstattete. Bereits im Juni 1997 erhob sich der erste Protest gegen Kabila, und innerhalb der AFDL kam es zu politischen Auseinandersetzungen. Kabila geriet auch international unter Druck, weil die Massaker an Hutu-Flüchtlingen im Osten des Landes noch nach seinem Amtsantritt nicht beendet wurden. 7.4.1 Innere Konflikte und äußere Akteure Im Mai 1998 bestimmte Kabila ein Übergangsparlament, das die vorläufige Verfassung verabschieden sollte; Politiker, die bereits unter Mobutu tätig waren, schloss Kabila von der Regierung aus und besetzte das Kabinett mit Gefolgsleuten aus seiner Heimat Shaba (Katanga). Strukturanpassungsmaßnahmen zur Wiederbelebung der Wirtschaft wurden nicht ausgeführt, und der IWF und zahlreiche westliche Industrieländer drosselten ihre Leistungen. Die ausbleibende Demokratisierung und das zunehmend diktatorische Regime sowie die desolate Wirtschaftslage brachten ehemalige Verbündete Kabilas gegen ihn in Stellung. Ruanda und Uganda, mit denen Kabila gebrochen hatte, nutzten diese Revolte, um ihre Einflussgebiete im Kongo zu sichern: Sie finanzierten die neuen Rebellenorganisationen und verstärkten sie mit regulären Truppen. Ruanda begründete den erneuten Einmarsch in den Kongo mit der nicht erfolgten Entwaffnung der Hutu-Milizen, die Kabila teilweise sogar in Dienst nahm. Während des im August 1998 ausgebrochenen Krieges um den rohstoffreichen Kongo standen sich auf seinem Territorium die Truppenverbände neun afrikanischer Staaten gegenüber: Angola, Namibia, Simbabwe sowie zeitweise Sudan und der Tschad verteidigten die Demokratische Republik Kongo unter Kabila gegen die Rebellen und deren Unterstützung aus Ruanda, Burundi und Uganda. 7.4.2 Der Kongokrieg Angeführt vor allem von Banyamulenge-Tutsi, mit deren Hilfe Kabila Mobutu gestürzt hatte, meuterten am 3. August 1998 mehrere Einheiten der kongolesischen Armee im Osten des Landes. Flankiert von Truppen aus Ruanda und Uganda nahmen die Aufständischen mehrere Städte ein, bis sie vor Kinshasa von Truppen aus Angola, Namibia und Simbabwe aufgehalten wurden. Die Rebellen formierten sich im Rassemblement Congolais pour la Démocratie (RCD) unter Führung mehrerer Oppositionspolitiker, darunter der ehemalige Außenminister aus Kabilas Kabinett; das militärische Kommando führten Rebellen aus dem Kongo sowie aus Ruanda und Uganda. Dem RCD schloss sich der von Uganda finanzierte Mouvement de Libération du Congo (MLC) an, der sich auch auf die Bevölkerung stützte. Im weiteren Verlauf des afrikanischen Kontinentalkriegs brachte die Rebellenallianz die nordöstliche Hälfte des Landes unter ihre Kontrolle. Im Oktober 1999 bildeten die Rebellen des MLC unter Jean-Pierre Bemba und des RCD unter Wamba dia Wambia in den besetzten Gebieten Gegenregierungen zu Kabila. Damit war das Land in drei Zonen geteilt; Ruanda und Uganda kontrollierten durch die von ihnen gesteuerten Rebellenverbände MLC und RCD die rohstoffreichen Regionen im Norden und Osten des Kongo. 7.4.3 Friedensbemühungen Mehrere Vermittlungsversuche, u. a. der Vereinten Nationen und Südafrikas, zur Beendigung des Kongokrieges scheiterten an der Weigerung Kabilas, mit den Rebellen zu verhandeln. Ein im Juli 1999 in Lusaka (Sambia) vom größten Teil der Kriegsparteien geschlossenes Friedensabkommen wurde bereits im August durch neue Kampfhandlungen gebrochen. Nach schweren Gefechten und langwierigen Verhandlungen einigten sich im Februar 2001 Ruanda, Angola, Simbabwe, Namibia, Burundi und die Demokratische Republik Kongo sowie die verbündeten Rebellenorganisationen auf einen Rückzug ihrer Truppen und stimmten der Stationierung von UN-Truppen zu. Die innenpolitische Lage blieb jedoch angespannt. 7.5 Der Kongo unter Joseph Kabila (seit 2001) Am 17. Januar 2001 starb Staatspräsident Kabila an den Folgen eines Attentats. Wenige Tage später übertrug die Regierung die Amtsgeschäfte seinem 29-jährigen Sohn, Joseph Kabila. Dieser wurde am 24. Januar 2001 vom Parlament als Präsident bestätigt und zwei Tage später in seinem neuen Amt vereidigt. Mit seinem Amtsantritt kam der stockende Friedensprozess im so genannten Innerkongolesischen Dialog wieder in Gang; in den Verhandlungen vermittelten neben den Vereinten Nationen insbesondere der ehemalige Präsident Botswanas, Ketumile Masire, und der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki. 7.5.1 Brüchiger Frieden Im Lauf des Jahres 2002 unterzeichneten Joseph Kabila und die Staatspräsidenten von Ruanda und Uganda, Paul Kagame und Yoweri Museveni, Friedensverträge auf der Grundlage des Abkommens von Lusaka. Kagame und Museveni verpflichteten sich, ihre Truppen abzuziehen, während Kabila zusicherte, die Hutu-Milizen an Ruanda auszuliefern und die Operationen ugandischer Rebellen vom Nordosten des Kongo aus zu unterbinden. Im Oktober gab Kabila offiziell den Abzug der ausländischen Truppen aus dem Kongo bekannt. Im Dezember 2002 kam ein Friedensvertrag zwischen den kongolesischen Kriegsparteien selbst zustande: Regierung, Rebellenorganisationen und zivile Opposition unterzeichneten in Pretoria ein Abkommen über eine ,,Übergangsregierung der nationalen Einheit", das den Krieg, der bis dahin mindestens 2,5 Millionen Opfer gefordert hatte, beenden sollte. Im April 2003 wurde eine Übergangsverfassung in Kraft gesetzt und Kabila als Übergangspräsident vereidigt. Kabila ernannte am 30. Juni 2003 eine 36-köpfige Übergangsregierung, der je sieben Mitglieder der alten Regierung, des MLC, des RCD und der politischen Opposition sowie je zwei Vertreter von vier kleineren politischen bzw. Rebellenorganisationen angehörten. Jean-Pierre Bemba vom MLC und Azarias Ruberwa vom RCD übernahmen zwei der von der Verfassung vorgeschriebenen vier Vizepräsidentenämter. Durch die Regierungsbeteiligung Bembas und Ruberwas sowie weiterer Angehöriger von MLC und RCD erlangten Uganda und Ruanda direkten Einfluss auf die Politik des Kongo. Seit seinem Amtsantritt setzte sich Joseph Kabila vorrangig für den Frieden ein, der nun zwar auf dem Papier bestand, aber schwer zu halten war. Laut einem UN-Bericht vom Oktober 2002 war die illegale Ausbeutung der Bodenschätze im Kongo, an der sich Politiker, Militärs, lokale Warlords und internationale Unternehmen bereicherten, der Grund für immer neue Kampfhandlungen insbesondere an den Grenzen zu Ruanda, Burundi und Uganda. Seit 1998 ist Schätzungen zufolge mehr Geld aus dem Kongo auf ausländische Privatkonten geflossen als in der 32-jährigen Diktatur Mobutus. 7.5.2 Drohender Krieg im Ostkongo Unterdessen eskalierte in der Provinz Ituri im Nordosten des Landes der seit Jahrzehnten andauernde Konflikt zwischen den Ethnien der Lendu und der Hema. Auch hier ging es vordergründig um alte Stammesrivalitäten, treibendes Motiv der neuen Ausschreitungen waren jedoch die Bodenschätze Ituris als Pfründenpool für die lokalen Kriegsherren. Im Verlauf des Truppenabzuges nach dem Kongokrieg überließen ugandische Soldaten ihre Waffen den Lendu im Kampf gegen die von Ruanda unterstützten Hema. Als die blutigen Auseinandersetzungen ab April 2003 in gegenseitige ,,ethnische Säuberungen" auszuarten drohten, bat der UN-Sicherheitsrat die Europäische Union (EU) um die Entsendung einer 1 800 Mann starken Truppe, die von Mitte Juni bis September 2003 in der Provinzhauptstadt Bunia operierte. Außerhalb von Bunia kam es jedoch zu weiteren Massakern und Kämpfen. Unterdessen stattete der UN-Sicherheitsrat im Juni 2003 die seit 1999 im Kongo operierende Blauhelmmission MONUC (Mission de l'Organisation des Nations Unies en République Démocratique du Congo) mit einem schlagkräftigen Mandat aus, das ausdrücklich Gewaltanwendung legitimierte, und erhöhte die Truppenstärke auf 10 800 Mann. Im September 2003 übernahmen UN-Blauhelmsoldaten von der europäischen Eingreiftruppe wieder die Verantwortung in Bunia und in der gesamten Provinz Ituri, jedoch gelang es ihnen nicht, die Region nachhaltig zu befrieden; immer wieder kam es zu Kämpfen, Rebellen brachten ganz Städte unter ihre Kontrolle, und die UN-Truppen gerieten zunehmend in die Kritik. Seit Mai 2004 drohte im Ostkongo ein neuer Krieg. Der von Ruanda gesteuerte RCD lieferte sich schwere Kämpfe mit der Regierungsarmee und besetzte zeitweilig die strategisch wichtige Stadt Bukavu; Präsident Kabila rief den Notstand in der Provinz Süd-Kivu aus. Vor den anhaltenden Kämpfen flohen 30 000 Menschen ins benachbarte Burundi. Die UN-Blauhelme übten sich in Zurückhaltung, was ihnen erneut international scharfe Kritik eintrug. Unter Vermittlung des US-amerikanischen Außenministers nahmen am 16. Juli 2004 die Außenminister Kongos, Burundis und Ruandas Waffenstillstandsverhandlungen auf; ein Krieg konnte abgewendet werden. Die Kriegsverbrechen in der Demokratischen Republik Kongo, u. a. Einsatz von Kindersoldaten, Folter und Vergewaltigung, waren Gegenstand der ersten, im Juni 2004 eröffneten Verhandlung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Nach einem Massaker an kongolesischen Banyamulenge-Tutsi in Burundi im August 2004 wurden die ruandischen Hutu-Milizen sowie Angehörige der kongolesischen Armee der Tat verdächtigt. Ruberwa, ebenfalls Banyamulenge, und sein RCD suspendierten in der Folge ihre Mitarbeit in der Regierung - ein neuerlicher Rückschlag für den Friedensprozess. Im September 2004 starteten Regierungstruppen eine Offensive in der Provinz Süd-Kivu, um gegen Hutu-Rebellen und abtrünnige Soldaten vorzugehen. Diese Offensive trieb Zehntausende Zivilisten in die Flucht; die Blauhelmtruppe blieb wieder untätig. Gegen Ende des Jahres drohte im Osten der Konflikt zwischen Regierungstruppen und Rebellen erneut zu eskalieren, wobei unklar blieb, ob die Rebellen wie von Kabila behauptet, aber von Kagame bestritten, von ruandischen Truppen unterstützt wurden. Erst im März 2005 unternahmen die UN-Truppen, deren Anzahl inzwischen auf 15 000 Mann erhöht und deren Mandat nochmals ausgeweitet worden war, einige Offensiven gegen Rebellen, nachdem neun Blauhelmsoldaten vermutlich von Rebellen getötet worden waren. 7.5.3 Neuwahlen Die ursprünglich für den Sommer 2005 geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die den Übergang zu demokratischen und friedlichen Verhältnissen forcieren sollten, fanden nicht statt, da noch die legislatorischen Voraussetzungen sowie die für eine geordnete Wahl notwendige Infrastruktur fehlten. Im Februar 2005 hatte das Parlament den Entwurf einer Verfassung verabschiedet, der aber erst nach seiner Bestätigung durch eine Volksabstimmung in Kraft treten konnte. Das Referendum wurde erst im Dezember 2005 abgehalten und erbrachte eine breite Zustimmung für die neue Verfassung. Die neue Verfassung beschnitt die Macht des Präsidenten geringfügig, installierte einen von der Parlamentsmehrheit zu stellenden Premierminister, erhöhte die Zahl der Provinzen von zehn auf 26 und räumte ihnen mehr Selbstverwaltung ein. Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auf der Basis der neuen Verfassung - die ersten freien Wahlen seit mehr als vier Jahrzehnten - wurden für den Sommer 2006 geplant. Diese Wahlen fanden relativ termingerecht am 30. Juli 2006 statt. Um das Präsidentenamt bewarben sich insgesamt 33 Kandidaten, darunter Kabila und Bemba; für das 500-köpfige Parlament stellten sich etwa 9 000 Bewerber zur Wahl. Überwacht wurden die Wahlen von 1 500 internationalen Wahlbeobachtern sowie fast 50 000 einheimischen; für die Sicherheit sorgten etwa 80 000 kongolesische Soldaten und Polizisten, 17 000 Blauhelmsoldaten sowie 2 000 EUFOR-Soldaten, darunter knapp 800 deutsche. Nach Einschätzung der Wahlbeobachter verliefen die Wahlen dank dieses Aufgebots weitgehend fair und friedlich. Bei den Präsidentschaftswahlen konnte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erringen - auf Kabila entfielen knapp 45 Prozent der Stimmen, auf Bemba etwa 20 Prozent -, so dass ein zweiter Wahlgang notwendig wurde. Als diese Ergebnisse etwa drei Wochen nach den Wahlen bekannt gegeben wurden, brachen heftige Kämpfe zwischen Kabila- und Bemba-Anhängern aus, die jedoch nach wenigen Tagen u. a. durch internationale Vermittlung beendet wurden. Aus den Parlamentswahlen ging Kabilas ,,Allianz für die Mehrheit des Präsidenten" mit etwa 200 Mandaten klar als stärkste Kraft hervor, Bembas Partei kam auf 80 Sitze. Die Stichwahl zum Präsidentenamt am 29. Oktober gewann Kabila klar mit 58 Prozent der Stimmen gegen Bemba, auf den 42 Prozent entfielen. In der Folge kam es sowohl in Kinshasa als auch im Osten des Landes erneut zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Kabila- und Bemba-Anhängern; Bemba erkannte das Wahlergebnis zudem nicht an und erhob vor dem Obersten Gerichtshof Klage gegen das Ergebnis, die jedoch als unbegründet zurückgewiesen wurde. Microsoft ® Encarta ® 2009. © 1993-2008 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.