Deutsche Einheit - Geschichte.

Deutsche Einheit - Geschichte. 1 EINLEITUNG Deutsche Einheit, allgemein die Vereinigung der Deutschen in einem Nationalstaat, im engeren Sinn der Beitritt der Länder der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990. Die Auseinandersetzungen um die Herstellung der deutschen Einheit, die Lösung der deutschen Frage, prägten wesentlich die deutsche Politik im 19. Jahrhundert nach dem Untergang des Heiligen Römischen Reiches 1806 bis zur Reichsgründung 1871 und im 20. Jahrhundert die Politik der beiden deutschen Staaten nach dem 2. Weltkrieg. Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen der deutschen Einheit 1990 erwiesen sich als schwerwiegender, als der rasche und reibungslose Prozess ihres politischen Vollzugs zunächst erwarten ließ. 2 DIE ,,KLEINDEUTSCHE" EINHEIT 1871 Nach dem Untergang des alten Reiches 1806 und unter dem Eindruck der Hegemonie Frankreichs in Europa erhob sich eine deutsche Nationalbewegung, die sich die Herstellung der deutschen Einheit in Form eines Nationalstaats zum Ziel setzte und dieses Ziel - beeinflusst durch die Französische Revolution - teilweise (z. B. die Burschenschaften) mit der Forderung nach bürgerlichen Freiheitsrechten und einer Verfassung verknüpfte. Da der Deutsche Bund diesen Forderungen nicht gerecht wurde, entwickelte sich die deutsche Frage zu einem zentralen Motiv der Revolution von 1848. Die Frankfurter Nationalversammlung scheiterte mit dem Versuch, die kleindeutsche Lösung, d. h. die deutsche Einheit unter Ausschluss Österreichs, von unten herbeizuführen, als der preußische König Friedrich Wilhelm IV. die ihm angetragene Kaiserkrone ablehnte. Stattdessen erwirkte Preußen unter politischer Führung Otto von Bismarcks die Einheit von oben als Resultat der Reichseinigungskriege (2. Deutsch-Dänischer Krieg 1864, Deutscher Krieg 1866 und Deutsch-Französischer Krieg 1870/71). 3 DIE ,,GROSSDEUTSCHE" EINHEIT 1938 Bestrebungen, nach der Niederlage des Deutschen Reiches und dem Zusammenbruch Österreich-Ungarns im 1. Weltkrieg Deutschland und Deutschösterreich zu vereinen, wurden von den alliierten Siegermächten im Versailler Vertrag und im Frieden von Saint-Germain ausdrücklich untersagt. Unter dem Bruch dieser Verträge erfolgte 1938 der Anschluss Österreichs an das nationalsozialistische Deutsche Reich, das sich nun Großdeutsches Reich nannte. Die Erweiterung des Deutschen Reiches um das annektierte Sudetenland der Tschechoslowakei noch im selben Jahr markierte den Weg in den 2. Weltkrieg. 4 DIE DEUTSCHE TEILUNG Nach der Niederlage Deutschlands im 2. Weltkrieg wurde Österreich wieder aus Deutschland ausgegliedert, das Sudetenland der Tschechoslowakei zurückgegeben, und die deutschen Gebiete östlich der Oder-Neiße-Linie wurden Polen zugesprochen. Die Teilung Deutschlands im Zuge des Kalten Krieges führte zu unterschiedlichen politischen Zielsetzungen, die sich mit dem Begriff der deutschen Einheit im Sinn einer Wiedervereinigung verbanden. Der Parlamentarische Rat verankerte 1949 in der Präambel zum Grundgesetz als Staatsziel der Bundesrepublik Deutschland den Auftrag, ,,in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden". 1952 bot Jossif W. Stalin die Vereinigung der beiden deutschen Staaten an; Deutschland sollte allerdings neutral bleiben (Stalinnote). Dieser Vorschlag wurde aber von den Westmächten und der westdeutschen Regierung unter Konrad Adenauer abgelehnt. Obwohl auch die DDR formal am Ziel der Einheit Deutschlands festhielt, zementierte die Realpolitik in beiden Staaten den Status quo, der mit dem Warschauer Vertrag der Bundesrepublik mit Polen 1970 und dem Grundlagenvertrag mit der DDR 1972 auch völkerrechtliche Qualität erhielt. Mit dem Abschied vom Ziel der Rückgewinnung der früheren deutschen Ostgebiete leistete die neue Ostpolitik der sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt gegen den Widerstand der nationalkonservativen Kräfte einen wesentlichen Beitrag zur Beendigung des Kalten Kriegs als einer der entscheidenden Voraussetzungen für die deutsche Einigung 1990. Unmittelbar ausschlaggebend für eine neue Chance zur deutschen Einheit war die Reformpolitik in der Sowjetunion unter Präsident Gorbatschow. Er gab der Demokratiebewegung in der DDR Auftrieb, die in der zugespitzten politischen und gesellschaftlichen Krise der DDR zur Massenbewegung wurde und mit ihren Aktionen Ende 1989 Druck auf die Staatsführung ausübte. Mit dem auf den Montagsdemonstrationen in Leipzig kreierten Ruf ,,Wir sind ein Volk" versuchte die Demokratiebewegung, die westdeutsche Politik als Hebel gegen die politische Führung der DDR einzusetzen. Diese sah sich der Unterstützung durch die Sowjetunion beraubt und nahm von einer gewaltsamen Niederschlagung des Protests Abstand. 5 DIE NEUE DEUTSCHE EINHEIT 1990 Im November 1989 legte Bundeskanzler Helmut Kohl einen Zehnpunkteplan zur Überwindung der deutschen Teilung vor. Die auf der Basis freier Wahlen (18. März 1990) gebildete erste (und letzte) demokratisch legitimierte Regierung der DDR schloss im Mai 1990 mit der Bundesregierung den Staatsvertrag über die Bildung einer deutschen Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion ab, der am 1. Juli 1990 in Kraft trat. Ein zweiter Staatsvertrag, der am 31. August 1990 unterzeichnete Einigungsvertrag, regelte umfassend die rechtlichen Konditionen der deutschen Einigung und trat am 20./21. September 1990 in Kraft. Zuvor hatten die Außenminister der vier Siegermächte des 2. Weltkrieges im Zwei-plus-Vier-Vertrag am 12. September 1990 das künftig vereinte Deutschland für souverän erklärt und auf alle seit Kriegsende bestehenden Sonderrechte verzichtet. Am 3. Oktober 1990 traten die im Juli wieder eingerichteten fünf Länder der DDR, die 1952 aufgelöst worden waren (Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen), dem Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik bei. Einen Tag später fand im Berliner Reichstagsgebäude die erste konstituierende Sitzung des gesamtdeutschen Bundestags statt, der den 3. Oktober (anstelle des 17. Juni) zum Tag der Deutschen Einheit erklärte. Formalrechtlich abgeschlossen, stellte sich nun die Herstellung der deutschen Einheit in gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Hinsicht als problematisch dar. Enorme Finanztransfers in die neuen Bundesländer führten zu einer wachsenden Steuerlast für die Bevölkerung. Die Einführung der Marktwirtschaft in der ehemaligen DDR rief eine hohe Arbeitslosigkeit hervor; viele Ostdeutsche fühlten sich als Bürger zweiter Klasse. Die von Bundeskanzler Kohl versprochenen ,,blühenden Landschaften" vermochte nur ein Teil der Bevölkerung zu erkennen. Verfasst von: Wieland Eschenhagen Microsoft ® Encarta ® 2009. © 1993-2008 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.