Georgien - geographie. 1 EINLEITUNG Georgien (georgisch Sakartvelo), Staat im westlichen Asien. Das Land grenzt im Westen an das Schwarze Meer, im Norden an Russland und im Süden an Aserbaidschan, Armenien und die Türkei. Das Staatsgebiet Georgiens, das aus der Georgischen Sozialistischen Sowjetrepublik (SSR) der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) hervorging, umfasst die beiden autonomen Republiken Abchasien und Adscharien sowie die autonome Region Südossetien. Georgien ist ein geographisch überaus vielgestaltiges Land mit hohen Bergketten und fruchtbaren Küstenebenen. Die Bevölkerung konzentriert sich an der Schwarzmeerküste (310 Kilometer) und in den Flusstälern, vor allem im Kuratal, wo die Hauptstadt Tiflis liegt. 2 LAND Die Fläche Georgiens beträgt 69 700 Quadratkilometer. Lange Abschnitte der nördlichen Staatsgrenze verlaufen über den Hauptkamm des Kaukasus. Hier befinden sich die höchsten Erhebungen der Republik. Der Schchara ist mit 5 200 Metern der höchste Berg des Landes, zahlreiche andere Berge erreichen Höhen von mehr als 4 500 Metern. Der westliche Teil dieses auch als Großer Kaukasus bezeichneten Gebiets ist stellenweise stark vergletschert. Nur wenige Erhebungen im Kleinen Kaukasus, der sich im südlichen Teil der Republik erhebt, sind höher als 3 000 Meter. Zwischen diesen beiden Gebirgssystemen befinden sich tief eingeschnittene Flusstäler mit Höhen von meist unter 100 Metern. Die beiden längsten Flüsse der Republik, Kura (1 500 Kilometer) und Rioni, verlaufen in entgegengesetzte Richtungen. Der in der Türkei entspringende Kura fließt in östlicher Richtung durch Georgien und Aserbaidschan ins Kaspische Meer, während der in Richtung Westen fließende Rioni ins Schwarze Meer entwässert. Zahlreiche andere Flüsse queren die fruchtbare Kolchis-Ebene, die den Großteil des Küstenlandes an der georgischen Seite des Schwarzen Meeres einnimmt. 2.1 Klima Das Klima ist im Westen subtropisch, im Osten nimmt es kontinentalere Züge an. Diese grobe Einteilung wird von einer klar ausgeprägten Höhenzonierung überlagert. Während die Jahresniederschläge in den östlichen Landesteilen 450 bis 700 Millimeter betragen, werden an den zum Schwarzen Meer hin abfallenden Berghängen Werte von 2 000 Millimeter übertroffen. In Tiflis liegt der mittlere Jahresniederschlag bei 500 Millimetern, die durchschnittliche Jahrestemperatur beträgt 12,9 °C. 2.2 Flora und Fauna 39,6 Prozent des Staatsgebiets ist bewaldet, in den tieferen Lagen dominieren Mischwälder, in hohen Lagen Kiefern und Fichten. Oberhalb der Baumgrenze gibt es alpine Wiesen. Zur Fauna der größeren Säugetiere gehören Braunbären, Wölfe, Luchse, Steinböcke, Bezoarziegen (die Stammform unserer Hausziegen), Gämsen, Rehe und Wildschweine. Knapp drei Prozent der Gesamtfläche Georgiens stehen unter Naturschutz. 3 BEVÖLKERUNG Georgien hat rund 4,63 Millionen Einwohner (2008). Daraus ergibt sich eine Bevölkerungsdichte von 66 Einwohnern pro Quadratkilometer. Die Bevölkerung setzt sich aus nahezu 100 verschiedenen ethnischen Gruppen zusammen. Mit etwa 70 Prozent stellen Georgier die größte Bevölkerungsgruppe, gefolgt von Armeniern (8,1 Prozent), Russen (6,3 Prozent) und Aserbaidschanern (5,7 Prozent). Darüber hinaus leben u. a. auch Osseten, Griechen, Abchasen, Ukrainer und Kurden in der Republik. Etwa 51 Prozent der Georgier leben in Städten. Die Hauptstadt Tiflis bildet mit rund 1,06 Millionen Einwohnern das größte Stadtgebiet. Zweitgrößte Stadt ist Kutaissi am oberen Rioni mit 216 000 Einwohnern. Andere städtische Zentren mit mehr als 100 000 Einwohnern sind Batumi und Suchumi, die Hauptstädte von Adscharien und Abchasien, sowie Rustawi. Die Amtssprache ist Georgisch, eine kaukasische Sprache, die von etwa 70 Prozent der Bevölkerung gesprochen wird. Circa 40 Prozent sprechen Russisch als Muttersprache oder als Zweitsprache. Die mittlere Lebenserwartung beträgt 76,5 Jahre. In Georgien besteht Schulpflicht von 8 Jahren; 99,5 Prozent der Erwachsenen können lesen und schreiben. Vorherrschende Religion ist das orthodoxe Christentum. Die meisten Aserbaidschaner, Kurden und Adscharen (ethnische Georgier, die unter türkischer Herrschaft zum Islam übertraten) sind Muslime. Daneben gibt es auch eine jüdische Glaubensgemeinschaft. Die Georgier feiern am 1. Januar das Neujahrsfest. Das orthodoxe Weihnachtsfest wird am 7. Januar begangen. Das Dreikönigsfest findet am 19. Januar statt. Der Tag des heiligen Georg am 23. November ist der Nationalfeiertag Georgiens. Ein Fest zu Ehren des heiligen Georg wird in der Kathedrale von Mtskheta begangen, die das religiöse Zentrum und die ehemalige Hauptstadt des Landes ist. Am 26. Mai feiern die Georgier ihren Unabhängigkeitstag. 4 VERWALTUNG UND POLITIK 4.1 Exekutive Durch einen Zusatz zur Verfassung von 1995 verfügt Georgien seit 2004 über ein semipräsidentielles Regierungssystem mit einer exekutiven Doppelspitze nach französischem Vorbild. Der für maximal zwei fünfjährige Amtsperioden direkt vom Volk gewählte Staatspräsident ist Staatsoberhaupt und nimmt durch die Zuständigkeit für innere Angelegenheiten und Verteidigung eine machtvolle Position in der Regierung ein. Er ist zudem oberster Repräsentant Georgiens in außenpolitischen Angelegenheiten und Oberkommandierender der Streitkräfte. Der Präsident teilt sich den Posten des Regierungschefs mit einem Ministerpräsidenten, der für die übrigen Ressorts zuständig ist. Dieser wird dabei von den Fachministern seines Kabinetts unterstützt, die er in Übereinkunft mit dem Präsidenten ernennt. Die Regierung muss sich sowohl gegenüber dem Präsidenten als auch dem Parlament verantworten. 4.2 Legislative Für die Gesetzgebung und die Kontrolle der Exekutive ist in Georgien der aus einer Kammer bestehende Oberste Rat zuständig, ein Parlament mit 235 Sitzen, das alle vier Jahre durch eine Volkswahl nach dem Verhältniswahlrecht neu besetzt wird. 150 der Ratsabgeordneten kommen dabei über Listenplätze ihrer Parteien zu ihren Mandaten, der Rest über Direktmandate. 4.3 Judikative Höchste Instanzen der Rechtsprechung sind neben einem Verfassungsgericht der Oberste Gerichtshof, dessen Richter auf Empfehlung des Gerichtsvorsitzenden oder des Staatspräsidenten von den Abgeordneten des Obersten Rates gewählt werden. Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes kann vom Obersten Rat entlassen werden. Ferner existieren noch Gerichte erster und zweiter Instanz. 4.4 Parteien Wichtigste Parteien sind das 2004 aus einer Fusion der Nationalbewegung und der Burdschanadse-Demokraten hervorgegangene Bündnis Nationale Bewegung/Demokratische Front sowie die Georgische Volksfront, die Georgische Vereinigte Kommunistische Partei, die Partei Georgiens Weg, die Grünen, die Partei Industrie rettet Georgien, die Republikanische Partei, die Sozialistische Partei und die Union der Nationalen Kräfte/Neue Konservative. 4.5 Verwaltungsstruktur Georgien setzt sich aus neun Regionen zusammen, die eigene Gouverneure und Verwaltungen unterhalten und sich administrativ in Distrikte und Kommunen untergliedern: Gurien, Kachetien, Kwemo-Kartli, Imeretien, Mingrelien-Semo-Swanetien, Mtskheta-Mtianeti, Ratscha-Letschchumi, Samtzche-Dschawacheti und Schida-Kartli. Einen Sonderstatus hat die Hauptstadt Tiflis, die über eine eigene Regierung und einen Stadtrat verfügt. Ebenso wie die Städte Batumi, Kutaissi, Poti, Rustawi und Suchumi genießt sie regionale Unabhängigkeit. Daneben existieren noch die beiden autonomen Republiken Abchasien mit der Hauptstadt Suchumi im Nordwesten und Adscharien mit der Hauptstadt Batumi im Südwesten. Abchasien strebt ebenso wie das nördlich gelegene autonome Gebiet Südossetien die Sezession von Georgien und staatliche Souveränität an. 5 WIRTSCHAFT Georgien war, bezogen auf das Pro-Kopf-Einkommen, einst die reichste Republik der Sowjetunion. Jedoch haben verschiedene Konflikte, wie z. B. die kriegerischen Auseinandersetzungen um Abchasien oder Südossetien, die Entwicklung der Wirtschaft stark mitgenommen. Mit dem Niedergang der Industrie wurde die Landwirtschaft zum wichtigen ökonomischen Faktor; rund 43 Prozent des Landes sind agrarwirtschaftlich nutzbar. Zusammen mit der Forstwirtschaft ist ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) mit knapp 40 Prozent etwas größer als der der Industrie (etwa 20 Prozent) - der Dienstleistungssektor steuert rund 40 Prozent bei. Insgesamt beträgt das Bruttoinlandsprodukt 7,7 Milliarden US-Dollar (2006; Dienstleistungen 62,1 Prozent, Industrie 24,9 Prozent, Landwirtschaft 13 Prozent); daraus ergibt sich ein BIP pro Einwohner von 1 746,90 US-Dollar. Die Kultivierung des sumpfigen Küstenlandes um die Mündung des Rioni brachte viel fruchtbare Landfläche, auf der Tee und Zitrusfrüchte angebaut werden. Weitere Produkte der Agrarwirtschaft sind neben Weizen, Mais, Gemüse und Obst vor allem Weintrauben. Darüber hinaus gehören auch Sonnenblumen, Tabak, Baumwolle sowie Seide zu den Erzeugnissen der Landwirtschaft. Bei der Viehzucht spielt vor allem die Haltung von Rindern und Schafen eine Rolle. Trotz ergiebiger Mineralvorkommen (Mangan, Eisenerz, Molybdän, Gold) und Energieträgern (Kohle, Erdöl) hat die Industrie noch lange nicht ihre einstige Bedeutung wieder erreicht. Produkte aus der Eisen- und Stahlerzeugung, Erdöl sowie Erzeugnisse der Erdöl verarbeitenden Industrie sind (neben Wein) wichtige Exportgüter. Vielversprechend ist die rund 900 Kilometer lange, im April 1999 in Betrieb genommene Erdölpipeline. Sie verbindet die aserbaidschanische Hauptstadt Baku, mit ihren Fördereinrichtungen im und am Kaspischen Meer, mit dem Verladeterminal von Supsa (nahe Poti) am Schwarzen Meer. Mit ihr sind Erdöllieferungen nach Westeuropa möglich. Die Heilbäder und Badeorte an der Schwarzmeerküste sind beliebte Reiseziele. Allerdings machten der Konflikt um Abchasien und die noch immer unsichere Situation in dieser Region den Fremdenverkehr praktisch unmöglich. 1995 wurde der Lari (abgekürzt: GEL) als georgische Staatswährung eingesetzt. Ein Lari entspricht 100 Tetri. 6 GESCHICHTE Der aufsehenerregende Fund eines 1,8 Millionen alten Schädels auf einem Vulkanplateau unterhalb der Ruinen von Dmanisi südwestlich von Tiflis im Jahr 2001 bewies, dass der Frühmensch Homo erectus (siehe Evolution des Menschen) bereits erheblich früher aus seiner Heimat Afrika auszog und über Asien nach Europa einwanderte als bis dahin angenommen. Dieses Fossil und weitere Zeugnisse steinzeitlicher Behausungen vor allem aus dem Acheuléen, die von den Küsten des Kaspischen und Schwarzen Meeres bis hinauf ins kaukasische Hochland verstreut sind, belegen, dass das heutige Georgien zu den ältesten Siedlungsgebieten der Menschheit in Eurasien zählt. Durchgehend lässt sich die Besiedlung der Region 4 000 Jahre weit zurückverfolgen. Eine erste kulturelle Hochblüte erlebte sie zu Zeiten der Königreiche Diaochi und Kolcha, die etwa vom 13. bzw. 11. bis ins 8. Jahrhundert v. Chr. existierten. Mit zu dieser Blüte beigetragen haben dürfte der Reichtum an Metallen wie Gold, Silber, Kupfer und Eisen. Sie machten den Kaukasus zum Erzgebirge und zur Waffenschmiede der Bronzezeit, was auch in griechischen Mythen wie von Jason und den Argonauten auf der Suche nach dem Goldenen Vlies Widerhall findet. Archäologische Funde am Siedlungshügel Didi Gora in der Ebene des Alasani in der östlichen Provinz Kachetien deuten auf intensive Kontakte zur Ägäis und zu Westanatolien in der damaligen Zeit hin. 6.1 Nationale Einheit und Staatsgründung Ab dem 6. Jahrhundert v. Chr. kolonisierten ionische Griechen den westlichen (Kolchis) und den östlichen (Iberien) Teil der Region. Etwa 200 Jahre zuvor waren die ethnischen und kulturellen Grundlagen der heutigen Georgier gelegt worden. Obwohl sich ihre Abstammung aufgrund vielfältiger Völkervermischungen im Lauf der Jahrtausende nur schwer nachvollziehen lässt, betrachten sich die Georgier selbst als Abkömmlinge eines höherwertigen Volkes der Kaukasier, genauer gesagt als Kartwelier, ein zur Herrschaft über andere Kaukasusvölker berufenes Herrenvolk. Davon kündet auch der Name Sakartvelo (,,Land der Kartwelier"), die offizielle Staatsbezeichnung für Georgien, das im Übrigen weniger - wie propagiert - auf den heiligen Georg als auf georgos, das griechische Wort für Bauer, zurückgehen dürfte. Etwa im 4. Jahrhundert n. Chr. wurde Georgien christianisiert. Bis zum 7. Jahrhundert rangen das Persische Reich und Byzanz um die Vormacht in der Region, die inzwischen in mehrere Fürstentümer zerfallen war. Umgeben von heidnischen Nachbarn und im Kampf gegen muslimische Araber und Seldschuken spielte das einigende Band des christlichen Glaubens eine wichtige Rolle bei der Herausbildung einer Nation, die mit der Gründung eines vereinigten georgischen Königreiches spätestens unter David IV. (,,dem Erbauer") im 12. Jahrhundert abgeschlossen war. Im 14. Jahrhundert wurde dieses Königreich von den Mongolen zerstört; später kam der Osten an Persien und der Westen an das Osmanische Reich. Mitte des 18. Jahrhunderts entstand ein neues georgisches Königreich, das jedoch 1783 unter russisches Protektorat kam und 1801 von Russland annektiert wurde. Im Mai 1918 nutzten georgische Separatisten die Schwäche Russlands infolge des 1. Weltkrieges und der Oktoberrevolution, um mit Rückendeckung des Deutschen Kaiserreiches eine kurzlebige unabhängige Demokratische Republik Georgien auszurufen. 1921 von der Roten Armee besetzt und in eine Sowjetrepublik umgewandelt, wurde Georgien 1922 mit Aserbaidschan und Armenien in der Transkaukasischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik (TSFSR) zusammengefasst und nach deren Auflösung 1936 als Grusinische (Georgische) Sozialistische Sowjetrepublik eine eigene Republik der UdSSR. 6.2 Unabhängigkeit Zu Sowjetzeiten rigoros unterdrückt, regten sich im Zuge der Perestroika Michail Gorbatschows Ende der achtziger Jahre sofort Unabhängigkeitsbestrebungen unter den Völkern Georgiens, und schwelende Nationalitätenkonflikte flammten wieder auf. Georgien war eine der ersten Republiken, die aus dem Verband der UdSSR ausscherte, indem es sich bereits im April 1991 zum souveränen Staat erklärte. Um ihre kulturelle Identität wiederherzustellen, wollten sich die vom iranischen Reitervolk der Alanen abstammenden Osseten des autonomen Gebietes Südossetien von Georgien lösen, um sich mit der benachbarten Nordossetischen Autonomen Republik zu vereinigen. Die überwiegend sunnitischen Abchasen, deren Wurzeln auf dem Balkan liegen und deren Land Anfang der zwanziger Jahre als autonomer Teil in die Grusinische Sowjetrepublik eingegliedert worden war, taten es ihnen gleich. 6.3 Bürgerkrieg (1991-1993) Ursache für die erste innenpolitische Krise der jungen Republik war die Direktwahl des Ultranationalisten Swiad Gamsachurdia zum ersten Präsidenten Georgiens am 26. Mai 1991. Der ehemalige Chef des antisowjetischen Oppositionsbündnisses ,,Runder Tisch - Freies Georgien" ging auf Konfrontationskurs zur Sowjetunion und regierte zunehmend autoritär. Durch seine Unfähigkeit, die wirtschaftlichen und sozialen Missstände in den Griff zu bekommen, seine rigorose Nationalitätenpolitik und seine rücksichtslose Verfolgung politischer Gegner machte er sich bald viele Feinde. Regierungsfeindliche Demonstrationen eskalierten zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern des Präsidenten und weiteten sich im Herbst 1991 zu einem Bürgerkrieg aus. Als nach viermonatigen Kämpfen Teile der Nationalgarde unter der Führung des ehemaligen Verteidigungsministers Tengis Kitowani zur Opposition überliefen, floh Gamsachurdia am 7. Januar 1992 und verschanzte sich in seiner Heimatstadt Sugdidi. Ein aus führenden Oppositionellen gebildeter Militärrat setzte eine Übergangsregierung ein, die den international renommierten ehemaligen georgischen KP-Chef und sowjetischen Außenminister Eduard Schewardnadse zum Vorsitzenden des Staatsrates bestellte, ehe dieser am 11. Oktober 1992 zum Parlamentspräsidenten gewählt und mit den Vollmachten eines Staatspräsidenten ausgestattet wurde. Nach mehreren erfolglosen Versuchen, die Macht zurückzuerobern, nutzten Swiadisten, wie sich die Anhänger Gamsachurdias nannten, im Sommer 1993 die militärische Schwäche Georgiens infolge einer Offensive abchasischer Separatisten aus und brachten bis Mitte September ganz Westgeorgien unter ihre Kontrolle. Um sich die Unterstützung Russlands im Kampf gegen die Abchasier und die Swiadisten zu sichern, verkündete Schewardnadse am 8. Oktober 1993 den Beitritt Georgiens zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und unterzeichnete ein Militärabkommen mit Russland. In der Folgezeit gelang es georgischen Truppen, die Swiadisten, deren Widerstand nach dem angeblichen Selbstmord Gamsachurdias schwand, aus den eroberten Gebieten zurückzudrängen und den Bürgerkrieg Anfang 1994 für sich zu entscheiden. 6.3.1 Rosenrevolution (2003/04) Bei den Präsidentschaftswahlen im November 1995 setzte sich Eduard Schewardnadse durch; seine 1993 gegründete Bürgerunion ging aus den gleichzeitig abgehaltenen Parlamentswahlen als Sieger hervor. Rechtsstaatliche Reformen sowie eine politische und wirtschaftliche Öffnung des Landes nach Westen (u. a. strategische Partnerschaft mit der NATO 1994, Kooperationsabkommen mit der Europäische Union 1996, Mitgliedschaft im Europarat 1999) bescherten Schewardnadses Partei bei den Parlamentswahlen im Oktober 1999 sogar die absolute Mehrheit; jedoch monierte die OSZE zahlreiche Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen. Als Schewardnadse vor dem Hintergrund zunehmender Korruption und wirtschaftlicher Stagnation nach den Parlamentswahlen vom 2. November 2003 trotz massiver Betrugsvorwürfe abermals den Sieg für sein (neues) Parteienbündnis ,,Für ein neues Georgien" reklamierte, kam es zu wochenlangen Protestdemonstrationen. Am 22. November 2003 stürmten Oppositionsanhänger das Parlament, enthoben Schewardnadse seines Amtes und ersetzten ihn durch die Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse. Doch der Präsident fügte sich erst in seinen Rücktritt, als große Teile der Sicherheitskräfte zur Opposition überliefen. Dieser unblutige Umsturz, der als Rosenrevolution in die Geschichte Georgiens einging, führte am 2. Januar 2004 zu vorgezogenen Präsidentschaftswahlen, die der westorientierte Oppositionsführer Michail Saakaschwili mit 96 Prozent Stimmenanteil für sich entschied. Seine Nationale Bewegung sicherte sich im Bündnis mit Burdschanadses Demokratischer Partei bei der Wiederholung der Parlamentswahlen im März 2004 - die Wahlen vom November 2003 waren teilweise annulliert worden - die absolute Mehrheit. War Saakaschwili im November 2003 noch einer der Anführer der Proteste gegen die Regierung, so waren er und seine Regierung vier Jahre später selbst das Ziel umfassender Protestaktionen; vorgeworfen wurden ihm vor allem ein zunehmend willkürlicher und autoritärer Regierungsstil und ein Scheitern sowohl in der Wirtschaftspolitik (obwohl Georgien tatsächlich ein beträchtliches Wachstum zu verzeichnen hatte) als auch im Nationalitätenkonflikt, den zugunsten einer staatlichen Einheit Saakaschwili zu lösen versprochen hatte. Saakaschwili gab schließlich den Protesten und den Forderungen nach vorgezogenen Präsidentschaftswahlen im Januar 2008 nach und trat im November 2007 verfassungsgemäß zurück. Aus den Wahlen am 5. Januar 2008 ging Saakaschwili mit - nach Angaben der Wahlkommission - mehr als 53 Prozent der Stimmen als Sieger hervor; jedoch monierte die OSZE grobe Wahlfälschungen, und die Opposition legte scharfen Protest gegen die ihrer Ansicht nach gefälschten Ergebnisse ein. 6.4 Nationalitätenkonflikte In der Absicht, die staatliche Einheit Georgiens mit allen Mitteln wiederherzustellen, erklärte Saakaschwili im März 2004 als Erstes den seit 13 Jahren wie ein Fürst regierenden unpopulären adscharischen Präsidenten Aslan Abaschidse für abgesetzt, verlegte im Juli 2006 Truppen in die zu Abchasien gehörige entmilitarisierte KadariSchlucht und forderte durch militärische Manöver in den entmilitarisierten Grenzschutzzonen die unter russischem Schutz stehenden Separatisten Südossetiens und Abchasiens heraus. 6.4.1 Adscharienkonflikt Die Bewohner der Autonomen Republik Adscharien sind zwar überwiegend Georgier, die jedoch eine eigenständige kulturelle Identität aus ihrem muslimischen Glauben ableiten, den sie unter dem Einfluss der benachbarten Türken annahmen. Zwar stellten sie ihre Zugehörigkeit zu Georgien nie in Frage, doch pochten sie auf Autonomie. Als diese vom georgischen Präsidenten Swiad Gamsachurdia Anfang der neunziger Jahre aufgehoben wurde, kam es zu Massendemonstrationen. 1992 formierte sich unter der Führung des von der georgischen Regierung protegierten Präsidenten Aslan Abaschidse ein Bund für die Nationale Erneuerung Adschariens, für den 15 Sitze im georgischen Parlament reserviert waren. Aufgrund seiner Opposition gegen die aus der Rosenrevolution hervorgegangene neue Regierung in Georgien geriet Abaschidse ins Visier des georgischen Präsidenten Saakaschwili. Dieser nutzte die Unzufriedenheit der Adscharen mit ihrem selbstherrlichen Herrscher Abaschidse und initiierte in Adscharien eine zweite Rosenrevolution, die rasch zu Abaschidses Sturz führte. Bei den Wahlen zum adscharischen Regionalparlament setzte sich in der Folge die von Saakaschwili unterstützte Partei ,,Siegreiches Adscharien" mit absoluter Mehrheit durch. Im Juli 2004 wurde die Autonomie Adschariens per Gesetz deutlich eingeschränkt. 6.4.2 Ossetienkonflikt Der Konflikt zwischen Georgiern und Osseten hat eine lange Tradition. Während sich Russland den nördlichen Teil Ossetiens einverleibte, sicherte sich Georgien in der kurzen Zeit der Unabhängigkeit von 1918 bis 1921 mit Waffengewalt den südlichen. 1922 erklärte die sowjetische Führung Südossetien zum autonomen Gebiet innerhalb der Georgischen Sowjetrepublik, was die Osseten freilich nicht vor wirtschaftlicher Benachteilung und einer systematischen Assimilierungspolitik schützte. Nach vergeblichen Versuchen, den Status einer Autonomen Republik zu erlangen, kamen die Osseten der georgischen Unabhängigkeit zuvor, proklamierten am 20. September 1990 einen souveränen Staat und wählten ein eigenes Parlament. Um die Sezession zu verhindern, drangen im Januar 1991 georgische Nationalistenmilizen in Südossetien ein und lieferten den Separatisten, die von Freiwilligen der Konföderation der Bergvölker des Kaukasus, einem Bündnis nordkaukasischer Nationalisten, unterstützt wurden, blutige Kämpfe. Die Separatisten konnten sich dabei der militärischen Ausrüstung bedienen, die ihnen die abziehende Sowjetarmee auf Geheiß der sowjetischen Regierung, die die südossetische Sache mehr oder minder unverhohlen unterstützte, zurückgelassen hatte. Bei einem Referendum am 19. Januar 1992 sprachen sich mehr als 90 Prozent für die Unabhängigkeit von Georgien und den Anschluss an das zur Russischen Föderation gehörige Nordossetien aus. Um Südossetien zu halten, entsandte der georgische Präsident Gamsachurdia im Frühjahr 1992 die Nationalgarde, die in schweren Gefechten mit südossetischen Verbänden große Teile der Hauptstadt Zchinwali zerstörte und eine Flüchtlingswelle in Gang setzte. Eine Verhandlungslösung bahnte sich erst nach dem Sturz Gamsachurdias an. Am 24. Juni 1992 unterzeichneten der neue (Übergangs-)Präsident Georgiens, Eduard Schewardnadse, der russische Präsident Boris Jelzin sowie Vertreter Nord- und Südossetiens in Sotschi ein Abkommen zur Beilegung des Konflikts. Es sah u. a. die Schaffung einer trilateralen Friedenstruppe zur Sicherung des Waffenstillstandes und die Einrichtung einer Kontrollkommission aus Vertretern der drei Seiten vor, die unter Moderation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine politische Lösung der Statusfrage ausarbeiten sollte. In Frage gestellt wurde der Friedensprozess durch die Machtübernahme Saakaschwilis Anfang 2004. Mit wirtschaftlichem Druck und militärischen Provokationen an der Demarkationsgrenze versuchte er, die Separatisten in die Knie zu zwingen und forderte damit auch Russland heraus, das sich als Schutzmacht der Südosseten betrachtet, die mehrheitlich russische Pässe besitzen. Ab Sommer 2004 häuften sich Scharmützel im Grenzgebiet. Zwar bekräftigte die gemeinsame Kontrollkommission am 13. August 2004 den Waffenstillstand. Doch hatte Saakaschwilis Politik zu einem tief greifenden Vertrauensverslust und zur Aufkündigung aller bisherigen Verhandlungsergebnisse geführt. Im Dezember 2004 beendete die OSZE ihre Beobachtermission. Die nur durch internationalen Druck gemäßigten Spannungen zwischen den Nachbarn machen sich seitdem immer wieder in Anschlägen, militärischen Übergriffen und blutigen Zusammenstößen Luft. Regelmäßig kommt es zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen südossetischen Rebellen und georgischen Truppen, insbesondere nachdem sich die Südosseten im November 2006 in einem (international nicht anerkannten) Referendum erneut für die Unabhängigkeit ausgesprochen hatten, diesmal mit etwa 99 Prozent der Stimmen. 6.4.3 Abchasienkonflikt Seit dem Regierungsantritt Saakaschwilis in Georgien verschlechterte sich auch das Verhältnis zu den Abchasiern. Abchasien stand seit 1810 unter russischem Protektorat und erklärte sich nach der Oktoberrevolution 1917 zunächst für unabhängig. Doch es musste sich den sowjetischen Ansprüchen beugen und wurde Anfang der zwanziger Jahre als gleichberechtigter Partner mit Georgien in der Transkaukasischen Föderation zusammengefasst. Es war der Georgier Jossif Stalin, der Abchasien 1931 mit dem Status eines autonomen Gebietes in die Grusinische Sowjetrepublik eingliederte und ,,georgisierte" - u. a. durch eine gezielte Umsiedlungspolitik, die die Abchasen zu einer Minderheit im eigenen Land (18 Prozent Bevölkerungsanteil) machte. Nach dem Ausscheren Georgiens aus der Sowjetunion erklärte sich Abchasien, das bereits seit den siebziger Jahren vergeblich die Anerkennung als eigene Unionsrepublik forderte, am 23. Juli 1992 für unabhängig. Im August marschierten georgische Truppen ein, die mit Unterstützung der in Abchasien stationierten russischen Armee und Freiwilligen der Konföderation Kaukasischer Bergvölker zurückgeschlagen werden konnten. Der Krieg endete im Mai 1994 mit einem Waffenstillstand, dessen Einhaltung seitdem von Friedenstruppen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und Beobachtern der United Nations Mission in Georgia (UNOMIG) überwacht wird. Nicht einigen konnten sich die Konfliktparteien über den Status Abchasiens und über die Rückkehr der etwa 250 000 Georgier, die von den abchasischen Freischärlern vertrieben worden waren. Gefährdet wurde der Waffenstillstand immer wieder durch Guerillamilizen georgischer Flüchtlinge, die sich zur Rückeroberung ihrer Heimat in der abchasischen Region Gali formierten. Die nach der Machtübernahme Saakaschwilis in Georgien ohnehin schon angespanntere Lage verschärfte sich im Herbst 2004, als sich Russland in die abchasischen Präsidentschaftswahlen einschaltete, um mit politischem, wirtschaftlichem und sogar militärischem Druck einen Machtwechsel zu verhindern. 6.5 Verhältnis zu Russland Im Bestreben, seine politische und wirtschaftliche Hegemonie im Kaukasus zu wahren, ist Russlands Verhältnis zu Georgien ambivalent. Zur Destabilisierung des unbotmäßigen Gamsachurdia-Regimes ergriff Moskau in den Nationalitätenkonflikten zunächst offen Partei für die abtrünnigen Republiken Südossetien und Abchasien und leistete ihnen Militärhilfe. Nach dem Machtwechsel 1992 in Tiflis änderte Russland seine Strategie. Als Gegenleistung für den von Präsident Schewardnadse verkündeten Eintritt in die GUS und die Öffnung seines Landes für russische Militärstützpunkte kam Russland dem im Zweifrontenkrieg in Bedrängnis geratenen Georgien zu Hilfe und trug wesentlich zum Sieg im Bürgerkrieg bei. Hob der 2004 angetretene, westlich orientierte Präsident Saakaschwili zunächst noch ausdrücklich die Notwendigkeit guter Beziehungen zu Moskau hervor, so verfocht er im geopolitischen Einflusskampf in der Region immer mehr die Interessen der USA und ging auf Konfrontation zu Russland. Durch den Kaukasus verlaufen wichtige Öl- und Erdgaspipelines; Georgien ist als Bindeglied zwischen Europa, Zentralasien sowie dem Nahen und Mittleren Osten von enormer strategischer Bedeutung. Bearbeitet von: Roland Detsch Microsoft ® Encarta ® 2009. © 1993-2008 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.
