Kirgisistan - geographie. 1 EINLEITUNG Kirgisistan oder Kirgisien, auch Kirgistan, offiziell Kirgisische Republik, Staat in Zentralasien, grenzt im Norden an Kasachstan, im Osten und Südosten an China, im Südwesten an Tadschikistan und im Westen an Usbekistan. Die Republik Kirgisistan hat eine Gesamtfläche von 198 500 Quadratkilometern. Bischkek, das frühere Frunse, ist Hauptstadt und größte Stadt des Landes. 2 LAND Kirgisistan wird überwiegend von Hochgebirge eingenommen. Rund drei Viertel des Landes liegen mehr als 1 500 Meter über dem Meeresspiegel, die Hälfte des Landes mehr als 3 000 Meter hoch. 2.1 Physische Geographie Weite Teile des Landes gehören zum Gebirgssystem des Tian Shan. Die Grenze zu China verläuft auch über den 7 439 Meter hohen Pik Pobeda, den höchsten Berg des Landes. Im Süden von Kirgisistan erheben sich Alaigebirge und Transalaigebirge sowie Ausläufer des Pamir. Die Gebirge sind in hohen Lagen vergletschert, insgesamt bedecken Gletscher rund 3 Prozent der Landesfläche. Tieflandregionen erstrecken sich nur im Westen und Norden Kirgisistans. Im Westen hat das Land Anteil am Ferganabecken, im Norden breitet sich das Becken von Bischkek aus. 2.2 Flüsse und Seen Größter See der Republik ist mit einer Fläche von rund 6 100 Quadratkilometern der 1 607 Meter hoch gelegene Ysyk-Köl-See. Der Naryn, einer der Quellflüsse des Syrdarja, durchzieht Kirgisistan von Ost nach West auf einer Länge von etwa 800 Kilometern. Er entwässert etwa die Hälfte des Staatsgebiets. Viele im Norden entspringende Flüsse versickern in den Wüsten und Halbwüsten des südlichen Kasachstan. 2.3 Klima Das Klima ist kontinental mit starken jahreszeitlichen Temperaturschwankungen. In Bischkek wurden Extremwerte von 42 °C bzw. -38 °C gemessen. Die Jahresniederschläge sind überwiegend gering. In tieferen Lagen werden nur stellenweise 300 Millimeter überschritten. An Berghängen, die den vorherrschenden Westwinden ausgesetzt sind, können 1 000 Millimeter erreicht werden. 2.4 Flora und Fauna In Kirgisistan herrschen überwiegend Halbwüsten, Steppen und alpine Wiesen vor. 4,3 Prozent des Landes sind von Wald bedeckt; im Süden des Landes gibt es Nussbaumwälder. In Kirgisistan leben seltene Großraubtiere wie Isabell-Braunbären (eine Unterart des Braunbären), Rothunde und Schneeleoparden. Bemerkenswerte Kleinsäuger sind die Pfeifhasen oder Pikas. 3,6 Prozent der Gesamtfläche von Kirgisistan stehen unter Naturschutz. 3 BEVÖLKERUNG Die Kirgisen stellen 56 Prozent der Bevölkerung, 19 Prozent sind Russen, 13 Prozent Usbeken. Außerdem leben u. a. Ukrainer, Tataren, Deutsche, Tadschiken, Aseri (Aserbaidschaner), Dunganen und Uiguren im Land. Kirgisistan erkannte als erster Staat der GUS der deutschsprachigen Minderheit Autonomierechte zu. Die Einwohnerzahl Kirgisistans beträgt etwa 5,36 Millionen (2008), die Bevölkerungsdichte 28 Einwohner je Quadratkilometer bei einer durchschnittlichen jährlichen Wachstumsrate von 1,6 Prozent. 34 Prozent der Bevölkerung leben in Städten (2005). Die Lebenserwartung beträgt durchschnittlich 69,1 Jahre (Männer 65,1, Frauen 73,3; 2008). Die Arbeitslosenquote liegt bei 9,9 Prozent. Der Lebensstandard ist außerordentlich niedrig, mehr als ein Drittel der Menschen lebt unterhalb der Armutsgrenze. Das Gesundheitswesen ist unzureichend entwickelt. Auf einen Arzt kommen 418,4 Einwohner, die Kindersterblichkeitsrate beträgt 32,3 Sterbefälle pro 1 000 Lebendgeburten. 3.1 Wichtige Städte Die wichtigsten Städte des Landes sind die Hauptstadt Bischkek (806 000 Einwohner) im Norden, Osch (212 000 Einwohner) im fruchtbaren Ferganabecken, Jalal-Abad, Tokmak, Issyk-Kul und Kara-Balta. 3.2 Sprache und Religion Kirgisisch zählt zur Gruppe der Turksprachen. Durch eine Verfassungsänderung vom November 2001 wurde auch Russisch zur Amtssprache erklärt. Vorherrschende Religion ist der Islam sunnitischer Richtung. Minderheiten bilden u. a. russisch-orthodoxe Christen und Buddhisten. 4 BILDUNG UND KULTUR 4.1 Bildung und Schulwesen Die Analphabetenrate liegt bei etwa 4 Prozent. Die Schulpflicht dauert neun Jahre. Nach elf Jahren Mittelschule ist der Besuch einer Hochschule möglich. Es existieren zehn Universitäten und Hochschulen, darunter die 1951 gegründete Universität von Bischkek. Für Kultur, Wissenschaft und Erziehung steht ungefähr ein Viertel des Staatshaushalts zur Verfügung. 4.2 Kultureinrichtungen Das Historische Museum in Bischkek wurde 1927 gegründet und dokumentiert die Geschichte des Landes bis 1917. Ebenfalls in der kirgisischen Hauptstadt befindet sich das 1935 eröffnete Museum für Bildende Künste. Mit Deutschland besteht seit 1993 ein Kulturabkommen, das Hochschulpartnerschaften sowie Austauschprogramme für Künstler, Wissenschaftler und Studenten umfasst. 4.3 Kunst und Musik Die ältesten Zeugnisse der Kunst sind Felsbilder aus dem 1. Jahrtausend v. Chr. Im Mittelalter scheinen auf dem Gebiet Kirgisistans verschiedene Kulturen und Völker zusammengelebt zu haben. Es wurden Überreste sowohl buddhistischer Klöster wie auch christlicher Kirchen gefunden, außerdem zahlreiche buddhistische Skulpturen (buddhistische Architektur). Seit dem 11. Jahrhundert verbreitete sich der Islam mit seiner Kunst und Architektur (islamische Kunst und Architektur). Die künstlerische Tätigkeit der Nomaden hat sich vor allem im Kunsthandwerklichen entfaltet (zentralasiatische Kunst und Architektur). Als Sowjetrepublik (1918-1991) stand Kirgisistan unter dem Einfluss der sowjetischen Kulturpolitik. In dieser Epoche entwickelte sich eine städtische Architektur und freie Kunstformen wie Malerei, Graphik und Bildhauerei. Nach dem 2. Weltkrieg hatten die Künstler weitgehend den Vorgaben des sozialistischen Realismus zu folgen. Die traditionelle Volksmusik ist sowohl als Instrumentalmusik wie als Lied sehr lebendig. Sänger, die auch Epen vortragen, begleiten sich meist auf einem lautenähnlichen Saiteninstrument. 4.4 Literatur Die traditionelle Literatur wird bis auf den heutigen Tag in erster Linie mündlich überliefert. Besondere Bedeutung besitzt das Heldenepos Manas, dessen Ursprünge in das 1. Jahrtausend zurückreichen. Es umfasst bis zu 500 000 Verse und erzählt die mythische Ursprungsgeschichte der Kirgisen sowie die Taten des Fürsten Manas und seiner Nachfahren. Zu internationaler Berühmtheit hat es der vorwiegend russisch schreibende Schriftsteller Tschingis Aitmatow gebracht. 4.5 Medien Unabhängige Medien erfreuten sich bis Mitte der neunziger Jahre des 20. Jahrhunderts größerer Freiheiten als in den anderen mittelasiatischen Staaten, doch werden diese Freiheiten zunehmend eingeschränkt. Die internationale Organisation Reporter ohne Grenzen stufte die Situation der Pressefreiheit für das Jahr 2000 als ,,schwierig" ein. In diesem Jahr waren landesweit 10 000 Internetanschlüsse registriert. 5 VERWALTUNG UND POLITIK Nach der Verfassung vom 5. Mai 1993, die in der Folgezeit mehrmals geändert wurde, ist Kirgisistan eine präsidiale Republik. Staatsoberhaupt ist der Präsident, der über eine außerordentlich starke Stellung verfügt. Der Präsident wird direkt vom Volk für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Die Exekutive wird von der Regierung, die vom Ministerpräsidenten geleitet wird, ausgeübt; der Ministerpräsident wird seit der Verfassungsreform von 2007 vom Parlament vorgeschlagen und vom Präsidenten bestätigt; die Minister werden vom Ministerpräsidenten ernannt und ebenfalls vom Präsidenten bestätigt. Die Legislative liegt beim Einkammerparlament, dessen 90 Abgeordnete (seit 2007; zuvor 75) jeweils für eine Legislaturperiode von fünf Jahren nach dem Verhältniswahlsystem gewählt werden. Bis 2005 bestand das Parlament aus zwei Kammern, der Versammlung der Volksvertreter mit 70 Sitzen und der Gesetzgebenden Versammlung mit 35 Sitzen. In Kirgisistan gibt es mehrere Dutzend politische Parteien, von denen der größere Teil der Regierung nahesteht und nur zwei auf eine größere Anhänger- bzw. Wählerschar zählen können: die von Präsident Bakijew 2007 gegründete Partei Ak Schol (Heller Weg) und die oppositionelle Partei Ata Meken. Kirgisistan gliedert sich in sieben Regionen und den Hauptstadtbezirk. 6 WIRTSCHAFT Obwohl nur die Hälfte der Landesfläche agrarwirtschaftlich genutzt wird, ist die Landwirtschaft ein bedeutendes Standbein der Wirtschaft Kirgisistans. Seit der Unabhängigkeit des Landes 1991 ist seine Regierung bemüht, die Wirtschaft zu liberalisieren und eher marktwirtschaftlich zu orientieren. Gleich zu Beginn gab es jedoch Spannungen um die Privatisierung von Agrarland. 1996 trat Kirgisistan der Zollunion zwischen Russland und Weißrussland bei, 1998 wurde das Land 133. Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO). Trotz der Reformbemühungen bewegte sich das Land zunehmend in eine schwere Wirtschaftskrise, die auch gegen Ende des 20. Jahrhunderts noch anhielt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt 2 818 Millionen US-Dollar (2006). Davon erwirtschaften der Agrarsektor 33 Prozent, der Dienstleistungssektor 46,9 Prozent und die Industrie 20,1 Prozent. Das BIP pro Einwohner beträgt 542,70 US-Dollar. 6.1 Landwirtschaft Die Landwirtschaft ist nach wie vor ein wichtiger Wirtschaftszweig; sie beschäftigt 43 Prozent aller Erwerbstätigen. Rund die Hälfte der Landesfläche kann für die Landwirtschaft genutzt werden, davon lediglich etwa 7,5 Prozent für den Ackerbau oder den Anbau von Ganzjahreskulturen; der Rest ist Weidefläche. Groß angelegte Bewässerungsanlagen ermöglichen in den Tieflagen Anbau von Baumwolle, Getreide und Obst, führten allerdings auch zu einer hohen Versalzung der Böden. Weitere Agrarprodukte sind Kartoffeln, Zuckerrüben, Weinbeeren, Tabak und Schlafmohn. Im Vordergrund der Landwirtschaft steht die Haltung von Schafen, Ziegen, Rindern (u. a. Yaks) und Pferden. Die Produktion von Schafwolle und die Seidenraupenzucht sind bedeutende Landwirtschaftszweige. 6.2 Bergbau, Industrie und Energie Kirgisistan verfügt nur über wenig ergiebige Rohstoffvorkommen. Bodenschätze wie Kohle, Gold und Antimonerz werden in geringem Umfang in der Randzone des Ferganabeckens gefördert. Trotz der Erdöl- und Erdgaslagerstätten (ebenfalls im Ferganabecken) ist die Republik stark abhängig von importierten Brennstoffen. Die Industrie beschäftigt 15 Prozent aller Erwerbstätigen. Bedeutende Produktionszweige sind Maschinenbau, Textil-, Leder- und Nahrungsmittelindustrie. Die Flüsse Naryn und Chu werden zur Stromerzeugung genutzt; ein beträchtliches Potential an Wasserkraft bleibt jedoch ungenutzt. 6.3 Währung und Außenhandel Die Landeswährung ist der Kirgisistan-Som (K.S.) zu 100 Tyin. Ausgeführt werden vor allem Metalle, Kohle, Maschinen, Textilien und landwirtschaftliche Erzeugnisse. Hauptimportprodukte sind Fahrzeuge, chemische Produkte sowie fossile Brennstoffe. Wichtige Handelspartner sind die GUS-Staaten und China. Im Januar 1994 schloss sich Kirgisistan einer von Kasachstan und Usbekistan gegründeten Freihandelszone an. 7 GESCHICHTE Das Volk der Kirgisen lässt sich archäologisch im 7./8. Jahrhundert am Jenissej nachweisen. Im 9. Jahrhundert zerstörten sie das Uiguren-Reich in der Mongolei, und ab dem 10. Jahrhundert zogen sie westwärts und wanderten in das Gebiet des heutigen Kirgisistan ein. Hier kamen sie im 13. Jahrhundert unter die Herrschaft des Mongolischen Reiches und im 17. Jahrhundert zeitweise unter die Herrschaft der Dsungaren, blieben aber dennoch zumeist weitgehend unabhängig. Erst Anfang des 19. Jahrhunderts kamen die Kirgisen in die Abhängigkeit des Khanats Kokand, mit dem zusammen sie 1876, nach einem Sieg Russlands über das Khanat, in das Russische Reich eingegliedert wurden. 7.1 Kirgisistan als Sowjetrepublik 1916 beteiligten sich die Kirgisen am mittelasiatischen Aufstand gegen Russland, und nach der Oktoberrevolution 1917 widersetzten sie sich der sowjetischen Herrschaft, allerdings mit wenig Erfolg, wenngleich vereinzelt der Widerstand gegen die Sowjetmacht bis in die zwanziger Jahre andauerte. 1918 wurde Kirgisistan in die neu errichtete Turkestanische Autonome Sozialistische Sowjetrepublik (ASSR) innerhalb der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik (RSFSR) eingegliedert; 1924 wurde das Karakirgisische Autonome Gebiet geschaffen, das 1925 in Kirgisisches Autonomes Gebiet umbenannt und 1926 zur Kirgisischen ASSR wurde. 1936 wurde Kirgisistan als Kirgisische Sozialistische Sowjetrepublik (SSR) in eine Unionsrepublik der Sowjetunion umgewandelt. 7.2 Kirgisistan als unabhängiger Staat Im Dezember 1990 erklärte die Kirgisische SSR ihre Souveränität innerhalb der Sowjetunion und am 31. August 1991 ihre Unabhängigkeit, und 1992 wurde die unabhängige, souveräne Republik Kirgisistan in die Vereinten Nationen (UN) aufgenommen. Am 21. Dezember 1991 trat Kirgisistan zusammen mit sieben weiteren ehemaligen Sowjetrepubliken der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) bei. Zum Parlamentspräsidenten und damit de facto zum Staatsoberhaupt war schon im Oktober 1990 Askar A. Akajew gewählt worden; bei den ersten direkten Präsidentschaftswahlen in Kirgisistan wurde er am 12. Oktober 1991 mit 95 Prozent der Stimmen als Staatsoberhaupt bestätigt. 7.2.1 Die Ära Akajew Am 5. Mai 1993 verabschiedete das Parlament (zu der Zeit noch der Oberste Sowjet) eine neue Verfassung, die das Land in eine präsidiale Republik mit starker Stellung des Präsidenten umwandelte. Auf der Grundlage dieser Verfassung fand am 30. Januar 1994 ein Referendum statt, in dem die Bevölkerung mit 96 Prozent der Stimmen Akajew bis zum Ende seiner Amtszeit 1996 als Präsidenten bestätigte. Seit Beginn seiner Amtszeit verfolgte Akajew u. a. auf Druck des IWF in der Wirtschaft einen radikalen Reformkurs, trieb die Privatisierung von Unternehmen voran und verstärkte den Kampf gegen die grassierende Korruption. Nach einem langen Machtkampf zwischen Präsident Akajew und dem reformunwilligen, noch aus Sowjetzeiten stammenden Parlament, der mit der Selbstauflösung des Parlaments endete (zumindest in der Interpretation Akajews), setzte Akajew für den 22. Oktober 1994 ein Verfassungsreferendum an, in dem sich die überwiegende Mehrheit der Abstimmenden für die Einführung eines Zweikammerparlaments aussprach sowie dafür, dass Verfassungsänderungen grundsätzlich per Volksabstimmung bestätigt werden müssen. Bei den ersten freien Parlamentswahlen im Februar 1995, die von internationalen Beobachtern trotz einiger Unregelmäßigkeiten als weitgehend demokratisch bezeichnet wurden, gewannen unabhängige Kandidaten 90 der insgesamt 105 Sitze der beiden Parlamentskammern; die zwölf zugelassenen Parteien kamen zusammen lediglich auf 15 Sitze. Die unabhängigen Kandidaten rekrutierten sich zum größten Teil aus der alten kommunistischen Nomenklatura und unterstützten Präsident Akajew. Bei den vorgezogenen Präsidentenwahlen am 24. Dezember 1995 wurde Akajew mit über 71 Prozent der Stimmen klar im Amt bestätigt. Wenige Wochen nach seiner Wiederwahl stellte Akajew am 10. Februar 1996 in einem Referendum eine Verfassungsänderung zur Abstimmung, die die Kompetenzen des Präsidenten erheblich erweiterte, ihm u. a. das Recht auf Auflösung des Parlaments (unter bestimmten Bedingungen) zugestand. Bei einer Wahlbeteiligung von über 96 Prozent stimmten fast 95 Prozent der Wähler für die Verfassungsänderung. Im März 1996 schloss sich Kirgisistan der zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan bestehenden Zollunion an. Im Oktober 1998 stimmte die Bevölkerung in einem Referendum mit 90 Prozent der Stimmen (bei einer Wahlbeteiligung von 96 Prozent) für eine umstrittene Verfassungsänderung zur Privatisierung landwirtschaftlicher Nutzflächen, durch die die Agrarproduktion gesteigert werden und die zur Überwindung der anhaltenden Wirtschaftskrise beitragen sollte. 1998 wurde Kirgisistan als erste der ehemaligen Sowjetrepubliken in die Welthandelsorganisation (WTO) aufgenommen, und 1999 trat ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit der Europäischen Union (EU) in Kraft. Im August 1999 drangen muslimische Rebellen aus Tadschikistan unter der Führung usbekischer Oppositioneller in den Südwesten Kirgisistans ein, besetzten einige Ortschaften und nahmen Geiseln. Ziel der Rebellen war jedoch nicht etwa die Destabilisierung Kirgisistans, sondern die Stärkung des Widerstands gegen die usbekische Regierung unter Islam Karimow. In der Folgezeit kam es zum Teil zu heftigen Gefechten zwischen kirgisischen Regierungstruppen, die von usbekischen Truppen unterstützt wurden, und den Rebellen. Die Kämpfe flammten auch im folgenden Jahr immer wieder auf, bis die Rebellen zum Rückzug gezwungen werden konnten. Die Parlamentswahlen vom 20. Februar 2000 qualifizierte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als insgesamt nicht den OSZE-Standards entsprechend. Bei diesen Wahlen waren 90 der insgesamt 105 Sitze der beiden Kammern für ,,unabhängige", direkt zu wählende Kandidaten reserviert, und lediglich 15 Mandate wurden über Parteilisten vergeben. Eine ganze Reihe von Parteien, u. a. die beiden größten Oppositionsparteien, waren zu den Wahlen überhaupt nicht zugelassen worden; ebenso erging es zahlreichen Direktkandidaten aus den Reihen der Opposition. Dennoch konnte eine der oppositionellen Parteien, die Kommunistische Partei, mit 27,7 Prozent den größten Stimmenanteil für sich verbuchen; die vier regierungstreuen Parteien kamen zusammen nur auf 44,3 Prozent. Auch die Präsidentenwahlen am 29. Oktober 2000, bei denen Akajew mit rund 74 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt wurde, bezeichnete die OSZE als unregelmäßig: Akajew hatte im Vorfeld der Wahlen seine Hauptkonkurrenten ausgeschaltet, und sein gutes Wahlergebnis verdankte er wohl auch massiver Wahlfälschung. Während Kirgisistan lange als ,,Insel der Demokratie" in Mittelasien gegolten hatte, schlug Akajew, gestützt auf seine verfassungsmäßig starke Stellung, einen zunehmend autoritären, die Opposition unterdrückenden Kurs ein. Angesichts des zunehmenden Unmuts in der Bevölkerung gegen den autoritären Führungsstil von Präsident Akajew ließ dieser am 2. Februar 2003 in einem Referendum über eine Verfassungsänderung abstimmen, die allerdings die starke Stellung des Präsidenten festschrieb. Nach offiziellen Angaben stimmten etwa drei Viertel der Wähler für die neue Verfassung. Mit der Verfassungsänderung wurde auch das Zweikammerparlament abgeschafft und durch ein 75-köpfiges Einkammerparlament ersetzt. Die Parlamentswahlen am 27. Februar und 13. März 2005 erbrachten erwartungsgemäß einen Sieg der präsidentennahen Parteien und Kandidaten, wenngleich ihr Sieg unerwartet hoch ausfiel: Nur sechs der insgesamt 75 Sitze mussten sie oppositionellen Kandidaten überlassen. Die OSZE übte scharfe Kritik an den Wahlen, die erneut nicht demokratischen Standards entsprochen hatten. 7.2.2 Tulpenrevolution In der Folge kam es - ähnlich wie kurz zuvor in der Ukraine - zu Massenprotesten und -demonstrationen gegen die Wahlen, das Wahlergebnis und vor allem gegen Präsident Akajew, dessen Rücktritt bald zur vordringlichsten Forderung der Opposition wurde. Zentrum dieses nach dem Symbol der Opposition als Tulpenrevolution bezeichneten Protests war zunächst der Süden des Landes, wo Oppositionelle in Städten wie Osch und Jalal-Abad Regierungsgebäude und Polizeistationen besetzten und die Kontrolle übernahmen, ehe die Protestwelle auch auf andere Landesteile übergriff. Die Regierung blieb hart und zeigte sich nicht zu Verhandlungen bereit, verzichtete aber weitgehend auf gewalttätige Maßnahmen gegen die Protestierenden. Am 25. März stürmten Oppositionelle schließlich auch das Weiße Haus, den Regierungssitz in Bischkek, woraufhin sich Akajew ins Ausland absetzte, ohne jedoch sein Präsidentenamt aufzugeben. Erst auf Druck Russlands erklärte er am 4. April 2005 formell seinen Rücktritt. Unmittelbar nach dem Sturz Akajews hatte das alte Parlament den Oppositionspolitiker Kurmanbek Bakijew zum Ministerpräsidenten und damit auch zum geschäftsführenden Staatspräsidenten ernannt, und nachdem sich dieses alte Parlament nach einer entsprechenden Entscheidung der Zentralen Wahlkommission aufgelöst hatte, bestätigte das umstrittene, aber unterdessen rechtmäßig konstituierte neue Parlament Bakijew in seinen Ämtern. Die formelle Wahl eines neuen Staatspräsidenten wurde auf den 10. Juli 2005 festgesetzt. Die Tatsache, dass das durch undemokratische Wahlen zustande gekommene neue Parlament nun als rechtmäßiges amtierte, sorgte weiterhin für Unmut. Bei den Präsidentschaftswahlen wurde Bakijew mit fast 89 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Zum Ministerpräsidenten ernannte er Felix Kulow, mit dem als seinem größten Rivalen um das Präsidentenamt er sich vor den Wahlen auf diese Macht- und Ämterverteilung geeinigt hatte. 7.2.3 Verfassungskonflikte Das Jahr 2006 war geprägt von zunehmender Opposition gegen die neue Regierung mit Bakijew an ihrer Spitze; man warf ihr vor, die vor den Wahlen zugesagten demokratischen Reformen zu verschleppen und nichts gegen die nach wie vor grassierende Korruption zu unternehmen. Zahlreiche frühere Mitstreiter Bakijews und reformorientierte Politiker kündigten ihm ihre Gefolgschaft auf, die Bevölkerung manifestierte ihre Kritik an Bakijew in Demonstrationen und Protestaktionen. Einen Höhepunkt erreichte der Protest im November 2006 in der Auseinandersetzung um eine neue Verfassungsänderung, die die Macht des Präsidenten beschneiden und die Befugnisse des Parlaments stärken sollte. Am Ende wurde die Verfassung zwar auf Druck der Opposition von Bakijew unterzeichnet; aber nachdem Ministerpräsident Kulow wegen anhaltender Konflikte um die Verfassung im Dezember 2006 zurückgetreten war, wurde eine wiederum geänderte Verfassung verabschiedet, die die übermächtige Stellung des Präsidenten wiederherstellte. Das Verfassungsgericht erklärte allerdings im März 2007 die Verfassungsänderungen vom November und Dezember für ungültig, da sie nicht verfassungsgemäß zustande gekommen waren, so dass weiterhin die Verfassung in der Form von 2003 in Kraft blieb. Im April organisierte die Opposition, angeführt u. a. von Kulow, Massendemonstrationen, deren Hauptforderungen der Rücktritt Bakijews und die Ausarbeitung einer neuen, demokratischen, die Macht des Präsidenten beschneidenden Verfassung war. In der Folge suchte Bakijew der Opposition durch verschiedene Maßnahmen entgegenzukommen, etwa durch die Berufung eines gemäßigten Oppositionellen zum Ministerpräsidenten und eine neuerliche Verfassungsreform. Im Oktober 2007 stellte Bakijew die revidierte Verfassung zur Abstimmung; in dem wieder nicht den demokratischen Standards entsprechenden Referendum wurde sie von gut drei Viertel der Wähler angenommen. Die geänderte Verfassung stärkte zwar die Befugnisse des Parlaments, änderte aber wenig an der Machtfülle des Präsidenten und enthielt ein neues Wahlrecht, das die kleineren Parteien benachteiligte und vor allem der neu gegründeten Präsidentenpartei Ak Schol zugutekam. Nach der Annahme der neuen Verfassung löste Bakijew das Parlament auf und beraumte für den 16. Dezember 2007 vorgezogene Neuwahlen an. In diesen - wieder als undemokratisch und manipuliert kritisierten - Wahlen gewann Bakijews Partei Ak Schol dank des neuen Wahlrechts mit nur etwa 50 Prozent der Stimmen 71 der insgesamt 90 Mandate. Als weitere Parteien zogen die Sozialdemokratische Partei mit elf und die Kommunistische Partei mit acht Abgeordneten ins Parlament ein. Microsoft ® Encarta ® 2009. © 1993-2008 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.
