Serbien - geographie.

Serbien - geographie. 1 EINLEITUNG Serbien (serbokroatisch Srbija), Republik in Südosteuropa. Zusammen mit Montenegro bildete Serbien bis 2006 den Staatenbund Serbien und Montenegro (seit 2003) bzw. die Bundesrepublik Jugoslawien (1992-2003) und gehörte davor seit 1918 dem Königreich bzw. der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien an. Serbien grenzt im Norden an Ungarn, im Osten an Rumänien und Bulgarien, im Süden an die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, im Südwesten an Albanien, im Westen an Montenegro und Bosnien und Herzegowina und im Nordwesten an Kroatien. Die ehemals autonome, vor allem von Albanern bewohnte Provinz Kosovo im Süden Serbiens, die 1999 unter Verwaltung der Vereinten Nationen (UN) gestellt wurde, erklärte sich 2008 einseitig und gegen den Widerstand Serbiens für unabhängig. Einschließlich des Kosovo hat Serbien eine Fläche von 88 361 Quadratkilometern, ohne die Provinz eine Fläche von 77 474 Quadratkilometern. Die Hauptstadt der Republik ist Belgrad, am Zusammenfluss von Donau und Save gelegen. 2 LAND Serbien ist ein Binnenstaat auf der Balkanhalbinsel. Von Norden nach Süden erstreckt er sich über knapp 500 Kilometer, die maximale West-Ost-Ausdehnung beträgt etwa 300 Kilometer. 2.1 Physische Geographie Das Landschaftsbild ist vielfältig und reicht von Hochgebirgen im Süden über Mittelgebirgs- und Hügellandschaften in den zentralen Landesteilen bis zu Tiefländern im Norden. Im Westen und Südwesten hat Serbien Anteil am Dinarischen Gebirge. Aufgrund der Löslichkeit des Kalkgesteins sind Karsterscheinungen weit verbreitet. Nach Süden schließen die Nordalbanischen Alpen (Prokletije) an, in denen sich die höchsten Erhebungen des Landes befinden. Höchster Berg Serbiens ist der 2 656 Meter hohe Daravica nahe der Grenze zu Albanien. Im Osten und Südosten wird Serbien von Ausläufern der Karpaten und des Balkans erreicht. Zwischen den Hochgebirgszügen erstrecken sich - vor allem im Süden - ausgedehnte Beckenlandschaften, darunter auch das Kosovo Polje (,,Amselfeld"). Der mittlere Teil Serbiens wird von Mittelgebirgen und ausgedehnten Hügellandschaften eingenommen, die stellenweise dicht bewaldet sind. In der Provinz Vojvodina im Norden hat Serbien Anteil am Großen Ungarischen Tiefland, das von der Donau und ihren Nebenflüssen Theiß und Save durchzogen wird. Zu den landschaftlichen Höhepunkten des Landes gehört das Eiserne Tor, ein Durchbruchstal der Donau. 2.2 Flüsse und Seen Der größte Teil Serbiens gehört zum Einzugsgebiet der Donau; sie fließt auf einer Länge von knapp 600 Kilometern von der Grenze zu Ungarn im Nordwesten durch Serbien nach Südosten, wo sie einen Teil der Grenze zu Rumänien bildet. Ihre wichtigsten Nebenflüsse sind die Theiß, die Save und die aus dem Zusammenfluss von Westlicher und Südlicher Morava entstehende Morava. Größter See in Serbien ist der 253 Quadratkilometer (davon 163 Quadratkilometer auf serbischem Gebiet) große Djerdapsee, zu dem die Donau im Grenzgebiet zu Rumänien aufgestaut wird. 2.3 Klima In Serbien herrscht kontinentales Klima mit kalten, trockenen Wintern und warmen, feuchten Sommern. Die mittleren Temperaturen betragen in Belgrad 1,7 °C im Januar und 22,8 °C im Juli. Die Jahresniederschläge liegen zwischen 560 Millimetern im Tiefland und mehr als 1 000 Millimetern in den höchsten Lagen der Gebirge. Beim Zusammentreffen von kalten Luftmassen aus nordöstlichen Richtungen und feuchter Luft aus dem Mittelmeerraum können die Winter vor allem im Süden Serbiens überaus schneereich sein. 2.4 Flora und Fauna In Serbien gibt es sechs Nationalparks mit einer Gesamtfläche von etwa 2 080 Quadratkilometern, die u. a. Gebirge, Wälder, Flusstäler, Schluchten und Flussklippen umfassen. Serbien ist zu 27 Prozent bewaldet. Zur artenreichen Baum- und Strauchflora gehören für die Region endemische Arten wie die Serbische Fichte. Weit verbreitete Holzgewächse sind mehrere Arten von Tannen, Fichten, Kiefern, Buchen, Ahorn, Linden und Eichen. Zur Avifauna (Vogelwelt) Serbiens gehören u. a. Steinadler, Schlangenadler, Seeadler, Sakerfalke, Rotfußfalke, Auerhuhn, Bienenfresser, Sichler und Schwarzstorch. Bemerkenswerte Raubtiere sind Braunbär, Wolf, Goldschakal, Luchs und Fischotter. 3 BEVÖLKERUNG Serbien einschließlich des Kosovo hat etwa 10,16 Millionen Einwohner, die Bevölkerungsdichte liegt bei 115 Einwohnern je Quadratkilometer. Etwa zwei Drittel der Bevölkerung sind Serben. Zu den Minderheiten gehören u. a. Albaner, Ungarn, Montenegriner, Bosnier und Kroaten. In der ehemals autonomen Provinz Vojvodina im Norden stellen Serben etwa die Hälfte der Bevölkerung, die Ungarn sind hier die zweitstärkste Volksgruppe. Im Kosovo besteht die Bevölkerung zu fast 90 Prozent aus Albanern. 3.1 Wichtige Städte Die Hauptstadt Belgrad ist mit etwa 1,12 Millionen Einwohnern auch die größte Stadt des Landes. Weitere wichtige Städte sind Novi Sad (191 000), Ni? (173 000), Kragujevac (146 000), Subotica (99 000) und Zrenjanin (80 000). 3.2 Sprache und Religion Amtssprache ist Serbisch, das eine der Hauptformen der serbokroatischen Sprachen ist. Das Serbische wird mit dem kyrillischen Alphabet geschrieben. Die ethnischen Minderheiten, besonders Albaner und Ungarn, sprechen ihre eigenen Sprachen. Vorherrschende Religion ist der serbisch-orthodoxe Zweig der orthodoxen Kirche. Daneben leben in Serbien u. a. auch Muslime, Katholiken und Protestanten. 4 BILDUNG UND KULTUR 4.1 Kunst Bedingt durch seine Geschichte und seine Lage als Grenzterritorium zwischen Orient und Mitteleuropa wurde die vielfältige serbische Kultur geprägt durch den Einfluss des Osmanischen Reiches einerseits und der Habsburger Doppelmonarchie Österreich-Ungarn andererseits. In der Malerei war Belgrad zu Beginn des 20. Jahrhunderts neben Paris und München ein Mittelpunkt des Impressionismus. Der Schriftsteller Ivo Andri? ist der einzige serbische Nobelpreisträger für Literatur. Weitere namhafte Literaten sind u. a. Vuk Stefanovi? Karad?i?, Aleksandar Ti?ma und Danilo Ki?. Ein Filmregisseur von europäischem Rang ist Emir Kusturica, der bei den Filmfestspielen von Cannes für zwei seiner Filme mit der Goldenen Palme ausgezeichnet wurde. 4.2 Bildungswesen Aufgrund der systematischen Förderung des Bildungswesens stieg der Alphabetisierungsgrad Mitte der neunziger Jahre auf etwa 93 Prozent. Seit der 2001 begonnenen Reform des Bildungssystems besteht eine neunjährige Schulpflicht. Die neunjährige Grundschulausbildung, die in drei Phasen mit unterschiedlichen Anteilen von Pflicht- und Wahlfächern gegliedert ist, bildet die Basis für den vierjährigen Besuch des Gymnasiums oder einer fachspezifisch ausgerichteten zwei- bis vierjährigen Mittelschule, die beide für das Hochschulstudium qualifizieren. Die sechs Hochschulen des Landes sind die Universitäten von Belgrad, Kragujevac, Ni?, Novi Sad, Pri?tina und Novi Pazar. 4.3 Medien In Serbien erscheinen zahlreiche Tageszeitungen, darunter in Belgrad die traditionsreiche, seriöse Politika, die qualitativ hochwertige Danas für eine gebildete Leserschaft und Ve?ernje, das auflagenstärkste Blatt für eine gemischte Leserschaft. Das staatliche Fernsehen RTS (Radio Televizija Srbije) strahlt zwei landesweite Programme aus. Daneben gibt es eine Reihe von Privatsendern, von denen TV Pink der erfolgreichste ist, und die kritisch-unabhängige Station TV B92. Es gibt drei staatliche Rundfunksender, darüber hinaus zahlreiche Privatsender. 5 VERWALTUNG UND POLITIK Nach der Auflösung des Staatenbundes mit Montenegro verabschiedete das serbische Parlament im November 2006 eine neue Verfassung, die die Verfassung von 1992 ablöste. Die neue Verfassung beschreibt Serbien zum ersten Mal seit 1918 als eigenständigen, souveränen Staat, und sie erklärt die Provinz Kosovo zu einem integralen Bestandteil des serbischen Staatsgebietes. Staatsoberhaupt ist der direkt vom Volk für eine Amtszeit von vier Jahren gewählte Staatspräsident. Die Exekutive liegt bei dem vom Parlament gewählten Ministerpräsidenten und den Ministern. Die Legislative obliegt der Nationalversammlung, einem Einkammerparlament mit 250 Mitgliedern. Die wichtigsten Parteien sind die Demokratische Partei Serbiens (DSS) und die Demokratische Partei (DS), die von 2000 bis 2003 mit einigen anderen Parteien im Bündnis Demokratische Opposition Serbiens (DOS) vereinigt waren, sowie die Sozialistische Partei Serbiens (SPS), die Nachfolgerin der Kommunistischen Partei, außerdem die ultranationalistische Serbische Radikale Partei (SRS) und die Partei der Serbischen Einheit (SSJ). 6 WIRTSCHAFT Serbiens Wirtschaft erholt sich gegenwärtig von den Folgen der politischen und wirtschaftlichen Isolation zur Zeit der Regierung Milosevi?. Das Land gehörte einst zu den wichtigsten Kupferproduzenten Europas und verfügte über eine gut ausgebaute Industrie. Viele Industriebetriebe sind jedoch mittlerweile veraltet und müssen mit Hilfe umfangreicher Investitionen wieder aufgebaut und modernisiert werden. Die Regierung bemüht sich, bessere Rahmenbedingungen für (ausländische) Investoren zu schaffen und treibt die Privatisierung ehemaliger Staatsbetriebe voran. Die offizielle Währung Serbiens ist der Neue Dinar (= 100 Para). 6.1 Landwirtschaft Obwohl nur ein geringer Teil der erwerbstätigen Bevölkerung in der Landwirtschaft tätig ist, zählt die Agrarwirtschaft zusammen mit der Nahrungsmittelverarbeitung zu den bedeutenden Wirtschaftszweigen Serbiens. Fast ein Fünftel des Exportvolumens machen landwirtschaftliche Güter aus. Eine wichtige Agrarregion ist die Vojvodina im Norden des Landes. Zu den Hauptanbauprodukten gehören neben Weizen, Mais und Zuckerrüben auch Obst, Sonnenblumen, Wein und Tabak. Außerdem wird Rinder-, Schweinezucht und im Südwesten auch Schafzucht betrieben. 6.2 Bergbau und Industrie Serbien verfügt über zahlreiche Bodenschätze, so etwa über eine der größten Kupferlagerstätten Europas. Neben weiteren Buntmetallen (Nickel, Blei, Zink) werden auch Braunkohle, Erdgas sowie Baustoffe (z. B. Marmor, Steine) abgebaut. Die verarbeitende Industrie gehörte einst zu den Wirtschaftsmotoren des Landes und soll wieder aufgebaut werden. Außer der Metall verarbeitenden Industrie, Buntmetallverhüttung und dem Maschinenbau gibt es in Serbien u. a. Betriebe der Elektrotechnik, der chemischen sowie der Textilindustrie. 6.3 Außenhandel Neben Nahrungsmitteln und Fertigerzeugnissen gehören z. B. Buntmetalle und Produkte der chemischen Industrie zu den wichtigsten Exportgütern Serbiens. Importiert werden vor allem Brenn- und Schmierstoffe, Kraftfahrzeuge, Industriemaschinen, Elektrogeräte und Textilien. Wichtige Handelspartner sind Deutschland, Russland, Italien sowie Bosnien und Herzegowina. Die Handelsbilanz ist negativ. 6.4 Verkehr Das Eisenbahnnetz Serbiens hat eine Länge von 3 809 Kilometern (2002) und verbindet vor allem die größeren Städte miteinander; das Straßennetz ist 45 290 Kilometer lang (2002). Wichtige Binnenschifffahrtswege sind Donau, Theiß und Save. Internationale Flughäfen gibt es in Belgrad, Ni? und Pri?tina. 7 GESCHICHTE Im Altertum war das Gebiet des heutigen Serbien Teil Illyriens. Im 1. Jahrhundert v. Chr. eroberten die Römer das Gebiet, und 44 n. Chr. wurde es als Provinz Moesia dem Römischen Reich eingegliedert. Nach 395 war es Bestandteil des Oströmischen bzw. Byzantinischen Reiches. Im 7. Jahrhundert wurde das Gebiet westlich der Morava von den Slawen besiedelt und stand in der Folgezeit abwechselnd unter byzantinischer und bulgarischer Oberhoheit. 7.1 Mittelalter Im späten 12. Jahrhundert erkämpfte Stephan Nemanja für das Fürstentum Raszien, das den Kern des heutigen Serbien bildete, die Unabhängigkeit; sein Sohn Stephan Prvoven?ani erhielt 1217 sogar von Papst Honorius III. die Königskrone. Im 14. Jahrhundert weitete Serbien seinen Herrschaftsbereich sukzessive aus, bis das Land unter Stephan IV. Du?an (Regierungszeit 1331-1355) den Höhepunkt seiner Macht und seiner Ausdehnung erreichte: Albanien und große Teile Griechenlands standen nun unter der Herrschaft des serbischen Reiches, und 1346 nahm Stephan Du?an den Titel eines ,,Zaren der Serben und Griechen" an. Zudem zentralisierte er nach byzantinischem Vorbild die Verwaltung und ließ ein Gesetzeswerk schaffen, das u. a. den Status der Leibeigenen festlegte und das Land stabilisierte. Nach Stephan Du?ans Tod verfiel das Reich jedoch wieder. 7.2 Osmanische Herrschaft In der zweiten Hälfte des 14. Jahrhunderts weitete sich das Osmanische Reich auf die Balkanhalbinsel aus. 1389 wurden die Serben von den Osmanen auf dem Amselfeld vernichtend geschlagen, und mit der Eroberung der serbischen Hauptstadt Smederevo (südöstlich von Belgrad) durch die Osmanen 1459 fiel ganz Serbien unter osmanische Herrschaft. Nach der erfolglosen Belagerung Wiens 1683 durch die Osmanen stieß Österreich gegen die Osmanen auf den Balkan vor und erhielt im Frieden von Karlowitz (1699) und endgültig im Frieden von Passarowitz (1718) Nordserbien zugesprochen, während Serbien südlich der Save-Donau-Linie weiter unter osmanischer Herrschaft blieb. Ab 1804 erhoben sich die Serben unter ?orðe Petrovi?, genannt Karaðorðe, gegen die Osmanen und erreichten 1812 tatsächlich einen weitgehend autonomen Status. Schon im Jahr darauf entzog ihnen der osmanische Sultan die Autonomie wieder, woraufhin sich die Serben unter Milo? Obrenovi? 1815 ein weiteres Mal gegen die Osmanen auflehnten und erneut ein gewisses Maß an Autonomie erkämpften; Serbien blieb aber weiterhin unter osmanischer Oberhoheit und war dem Osmanischen Reich tributpflichtig. 1817 wurde Milo? Obrenovi? von der Skuptschina, der serbischen Volksvertretung, zum erblichen Fürsten gewählt. Durch den Vertrag von Adrianopel nach dem Russisch-Türkischen Krieg von 1828/29 erhielt Serbien größere Autonomie, und die Anzahl osmanischer Garnisonen in Serbien wurde verringert. Milo? Obrenovi? war 1817 an der Ermordung Karaðorðes beteiligt, was eine erbitterte Feindschaft zwischen den beiden Dynastien auslöste. Milo? Obrenovi? wurde 1839 zur Abdankung gezwungen, da er trotz der 1835 verabschiedeten Verfassung weiterhin einen autoritären Herrschaftsstil gepflegt hatte. Seine Nachfolge traten seine zwei Söhne Milan und Michael an, die jedoch schon 1842 von der Skuptschina durch Karaðorðes Sohn Alexander Karaðorðevi? ersetzt wurden. Alexander wurde seinerseits 1858 abgesetzt und Milo? Obrenovi? wieder zurückgerufen. Nach dessen Tod 1860 bestieg sein Sohn Michael Obrenovi? den Thron; er erreichte 1867 den vollständigen Abzug der osmanischen Truppen aus Serbien. 1868 wurde er von einem Karaðorðevi?-Parteigänger ermordet; neuer Fürst wurde sein Neffe Milan I. Obrenovi?. 7.3 Das Königreich Serbien Im Russisch-Türkischen Krieg von 1877/78 hatte sich Serbien neben anderen Balkanvölkern mit Russland gegen die Osmanen verbündet. Auf dem Berliner Kongress, der nach diesem Krieg die Machtverteilung auf dem Balkan neu ordnete, wurde Serbien (ebenso wie Montenegro) als unabhängiger Staat anerkannt und erfuhr einen bedeutenden Gebietszuwachs; 1882 wurde Serbien schließlich zum Königreich erhoben. Gegen die Forderung der panslawistischen Mehrheit suchte König Milan I. Obrenovi? nicht die Nähe zu Russland, sondern näherte sich Österreich-Ungarn an. 1885 erklärte er Bulgarien den Krieg, da er das an Bulgarien angegliederte Ostrumelien für Serbien zu erwerben suchte; lediglich die Intervention Österreich-Ungarns bewahrte Serbien vor der völligen Niederlage. Nicht zuletzt wegen dieses unglücklichen Krieges musste Milan 1889 zugunsten seines Sohnes Alexander I. Obrenovi? abdanken. Alexander I. Obrenovi?, dessen Herrschaft sich durch autoritären und korrupten Stil auszeichnete, wurde 1903 ermordet. Das serbische Parlament wählte daraufhin Peter Karaðorðevi? zum König. Die Politik bestimmte in der Folgezeit im Wesentlichen Ministerpräsident Nikola Pa?i?, der Gründer der Radikalen Volkspartei, der die Idee eines großserbisch-südslawischen Einheitsstaates verfocht und eine gegen Österreich-Ungarn gerichtete Politik verfolgte. Die serbisch-österreichischen Beziehungen verschlechterten sich erheblich während des so genannten Schweinekrieges von 1905 bis 1907, einer Auseinandersetzung, die auf einer Zollstreitigkeit beruhte. Der Konflikt spitzte sich 1908 weiter zu, als Österreich-Ungarn Bosnien und Herzegowina annektierte; vor allem durch deutsches Eingreifen konnte gerade noch verhindert werden, dass diese so genante Annexionskrise in einen Krieg zwischen Serbien und Österreich-Ungarn umschlug. 1912/1913 nahm Serbien an den Balkankriegen teil, was dem Land weitere Gebietsgewinne, vor allem in Mazedonien, einbrachte. Das Verhältnis zu Österreich-Ungarn, welches das durch die Kriege noch einmal gewachsene Nationalbewusstsein der Serben mit großem Argwohn betrachtete, verschlechterte sich erneut. 7.3.1 Der 1. Weltkrieg Die Situation war bereits äußerst angespannt, als am 28. Juni 1914 der serbische Nationalist Gavrilo Princip den österreichischen Thronfolger, Erzherzog Franz Ferdinand, und dessen Frau Sophie in Sarajevo (Bosnien und Herzegowina) ermordete (siehe Attentat von Sarajevo). Österreich stellte daraufhin Serbien ein nicht hinnehmbares Ultimatum und löste damit die Julikrise aus, die am Ende in den 1. Weltkrieg führte. Serbien konnte sich bis Ende 1915 gegen die Mittelmächte verteidigen und wurde dann besetzt. Die serbische Regierung floh 1916 auf die griechische Insel Korfu und verabschiedete dort eine Erklärung, die zur slawischen Einheit aufrief. 7.4 Serbien im Königreich und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien Nach dem Ende des 1. Weltkrieges 1918 und dem Zusammenbruch Österreich-Ungarns vereinten sich Serbien, Montenegro und die ehemals österreichisch-ungarischen Gebiete Kroatien, Slowenien, Bosnien und Herzegowina zum Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen. Den Thron des neuen Königreichs übernahm formell der bisherige serbische König Peter Karaðorðevi?, die Regentschaft aber führte sein Sohn Alexander I., der ihm nach seinem Tod 1921 offiziell auf dem Thron folgte. Seit Bestehen des Königreiches dominierte das serbische Element; die nichtserbischen Ethnien, ebenso die nichtserbischen Religionen sahen sich benachteiligt, und es kam immer wieder zu Spannungen zwischen den Ethnien und Religionen. 1929 wurde das Land in Königreich Jugoslawien umbenannt. Während des 2. Weltkrieges besetzten 1941 die Achsenmächte Jugoslawien und zerschlugen es; Serbien kam unter deutsche Militärverwaltung. Nach Kriegsende 1945 wurde Jugoslawien wiedererrichtet und die Föderative Volksrepublik Jugoslawien ausgerufen, die 1963 in Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien umbenannt wurde; Serbien war als Sozialistische Republik eine der sechs Teilrepubliken des Staates, die Provinzen Vojvodina und Kosovo verfügten seit 1946 bzw. 1968 über einen autonomen Status. 1989 übernahm Slobodan Milosevi? das Präsidentenamt in Serbien, 1990 wurde er in den ersten freien Wahlen in Jugoslawien seit 1945 in diesem Amt bestätigt. Milosevi? hatte sich bereits seit Mitte der achtziger Jahre als Verfechter serbisch-nationalistischer Ideen profiliert; Ziel seiner Politik war die Errichtung eines großserbischen Zentralstaates. Ein erster Schritt in diese Richtung war die Aufhebung der Autonomie des Kosovo und der Vojvodina; im Kosovo war die Aufhebung der Autonomie mit Repressionen gegen die Kosovo-Albaner, die die deutliche Mehrheit der Bevölkerung stellten, verbunden. 7.5 Die Auflösung des alten Jugoslawien Vor dem Hintergrund des Zerfalls der sozialistischen Regime im Ostblock im Allgemeinen und der schwindenden Macht der kommunistischen jugoslawischen Zentralregierung, aber auch in Reaktion auf den immer stärkeren Vorherrschaftsanspruch Serbiens unter Milosevi? drängten die nichtserbischen jugoslawischen Teilrepubliken ab 1990 auf ihre Unabhängigkeit. 1991 erklärten die Teilrepubliken Kroatien, Slowenien und Mazedonien ihre Unabhängigkeit, 1992 erfolgte auch die formelle Unabhängigkeitserklärung von Bosnien und Herzegowina. Serbien hingegen versuchte, den Bestand der Föderation zu retten und die eigene dominierende Position innerhalb des Staatswesens zu wahren. Insbesondere die Unabhängigkeit von Kroatien und Bosnien und Herzegowina, wo jeweils starke serbische Minderheiten lebten, suchte Serbien mit aller Kraft zu verhindern oder zumindest eine territoriale Neuordnung im Sinne eines großserbischen Staates durchzusetzen, da es laut Milosevi? das legitime Recht des serbischen Volkes sei, in einem Staat zu leben. Die Folge waren von den Nationalisten um Milosevi? geschürte Bürgerkriege in Kroatien und in Bosnien und Herzegowina, in die Serbien mit Hilfe der serbisch dominierten jugoslawischen Bundesarmee und der militärischen Unterstützung der serbischen Kräfte in beiden Republiken eingriff ( siehe Bosnisch-Kroatisch-Serbischer Krieg). Am Ende scheiterten nicht nur Milosevi?s großserbische Pläne, sondern Serbien sah sich international isoliert und aufgrund der Bürgerkriege und der zahlreichen Menschenrechtsverbrechen, von denen sie begleitet waren, geächtet. Nach der formellen Unabhängigkeit von Bosnien und Herzegowina im April 1992 bestand Jugoslawien nur noch aus den Republiken Serbien und Montenegro. Sie konstituierten sich am 27. April 1992 als Bundesrepublik oder Föderative Republik Jugoslawien neu und beanspruchten die völkerrechtliche Nachfolge der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien. Die Vereinten Nationen (UN) verweigerten der Bundesrepublik Jugoslawien jedoch die automatische Übernahme des Sitzes des früheren Jugoslawien; die Bundesrepublik wurde erst 2000 vollgültiges Mitglied der UN. Zudem verhängten die Vereinten Nationen im Mai 1992 weitreichende Wirtschaftssanktionen gegen Jugoslawien, da Serbien weiterhin die bosnischen Serben im Bürgerkrieg in Bosnien und Herzegowina unterstützte. Die Sanktionen bezogen sich auf die ganze Bundesrepublik Jugoslawien, trafen aber Serbien besonders hart. Unterdessen hatte auch die serbische Provinz Kosovo den Kampf gegen die serbische Repression und für ihre Unabhängigkeit aufgenommen. 1991 wurde die ,,Republik Kosova" ausgerufen, die aber lediglich von Albanien anerkannt wurde. 1992 wählten die Kosovaren ein Parlament und den Schriftsteller Ibrahim Rugova zu ihrem Präsidenten; das Parlament konnte jedoch nicht zusammentreten und die von Rugova berufene Regierung allenfalls im Exil agieren. Noch suchten die Kosovaren ihre Forderungen mit friedlichen Mitteln durchzusetzen, nicht zuletzt weil ihnen die Mittel für eine militärische Auseinandersetzung mit der alles dominierenden serbischen Regierung fehlten. 7.6 Serbien in der Bundesrepublik Jugoslawien Die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in Serbien im Dezember 1992 gewann Milosevi? mit einer soliden Mehrheit; bei den gleichzeitig abgehaltenen Parlamentswahlen verlor seine Sozialistische Partei Serbiens (SPS), die Nachfolgerin der Kommunistischen Partei, jedoch die absolute Mehrheit der Mandate und musste mit der rechtsnationalistischen Serbischen Radikalen Partei (SRS) von Vojislav ?e?elj koalieren. Zwar warfen oppositionelle Parteien und Gruppierungen Milosevi? Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen vor und bestritten ihre Rechtmäßigkeit; jedoch war die Opposition untereinander zu stark zerstritten, um eine ernsthafte Herausforderung für Milosevi? darzustellen. In der Folgezeit kam es zu einem tief greifenden Konflikt zwischen Milosevi? und ?e?elj über den künftigen serbischen Kurs in Bosnien. Milosevi? plädierte für einen Rückzug Serbiens aus dem Bürgerkrieg in Bosnien und Herzegowina, um eine Lockerung der Sanktionen zu erwirken, während ?e?elj und andere serbische Ultranationalisten das serbische Engagement in Bosnien und Herzegowina fortsetzen wollten. Um einem Misstrauensvotum der SRS zuvorzukommen, löste Milosevi? das Parlament auf und schrieb Neuwahlen aus, die im Dezember 1993 stattfanden. Die SPS verpasste erneut die absolute Mehrheit, mit 123 der insgesamt 250 Mandate aber nur knapp. Im September 1994 stellte die jugoslawische Regierung ihre Unterstützung für die bosnischen Serben ein, nachdem diese den internationalen Friedensplan für Bosnien und Herzegowina abgelehnt hatten; die Sanktionen gegen Jugoslawien wurden in der Folgezeit nach und nach gelockert. Am 14. Dezember 1995 wurde in Paris von den Präsidenten Bosniens, Kroatiens und Serbiens das unter internationaler Vermittlung zustande gekommene Dayton-Abkommen unterzeichnet, das den Krieg in Bosnien und Herzegowina beendete und die staatliche Einheit Bosniens und Herzegowinas, bestehend aus einer Muslimisch-Kroatischen Föderation und einer Serbischen Republik, festschrieb. Die konstruktive Mitarbeit Serbiens an dem Abkommen verhalf dem Land zu einer Verbesserung seines internationalen Ansehens und zur völligen Aussetzung der UN-Sanktionen im November 1995. Im Lauf des Jahres 1996 wurde Jugoslawien von zahlreichen Staaten diplomatisch anerkannt, u. a. von der Bundesrepublik Deutschland, nachdem Jugoslawien seinerseits die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien anerkannt hatte. Die innenpolitische Lage in Serbien spitzte sich dagegen seit Beginn des Jahres 1996 zu. Die erzwungene Schließung des privaten Fernsehsenders ,,NTV Studio B" sowie die Fälschung der Ergebnisse der Kommunalwahlen im November 1996 - in zahlreichen Kommunen hatte die Opposition gewonnen, aber die Ergebnisse waren zugunsten von Milosevi?s SPS gefälscht worden - lösten zahlreiche Demonstrationen aus, bei denen u. a. auch der Rücktritt der Regierung Milosevi? gefordert wurde. Im Februar 1997 erkannte die Regierung Milosevi? die Wahlsiege der Opposition in den Kommunen schließlich an, um die Lage im Lande wieder zu beruhigen. Bei den serbischen Parlamentswahlen im September 1997 verlor die bisher dominierende SPS erheblich; zusammen mit ihren linken Bündnispartnern, der Vereinigten Jugoslawischen Linken (JUL) von Milosevi?s Ehefrau Mira Markovi? und der Neuen Demokratie (ND), gewann sie lediglich 110 Mandate. Die Regierung bildeten wieder die SPS-geführten Linksparteien, nun in Koalition mit der SRS ?e?eljs; (82 Mandate). Ministerpräsident blieb der seit 1994 amtierende Mirko Marjanovi?. Die erste Auflage der Präsidentschaftswahlen im September/Oktober 1997 wurde für ungültig erklärt, da wegen eines Boykottaufrufs der Opposition die von der Verfassung vorgeschriebene Wahlbeteiligung nicht erreicht worden war. Bei der Wiederholung der Wahlen setzte sich im Dezember 1997 der Kandidat der Linken, der bisherige Außenminister Milan Milutinovi?, durch (sein Vorgänger Milosevi? war im Juli 1997 zum Präsidenten der Bundesrepublik Jugoslawien gewählt worden). Internationale Wahlbeobachter gaben den Wahlen die Zensur ,,mangelhaft". 7.6.1 Kosovo-Konflikt Unterdessen hatte sich der Konflikt zwischen den nach Unabhängigkeit strebenden Kosovaren und der serbischen Zentralregierung verschärft. Ab 1996 verübte die Befreiungsarmee des Kosovo (UÇK) immer wieder Anschläge auf serbische Sicherheitskräfte und Zivilisten im Kosovo, rief zum Kampf gegen die serbische Herrschaft und für einen eigenen Staat auf und brachte einige Gebiete unter ihre Kontrolle. Im März 1998 unternahmen serbische Sondereinheiten eine erste Großoffensive gegen die UÇK, im Juli folgte eine zweite Offensive serbisch-jugoslawischer Einheiten im Kosovo. Internationale Bemühungen, zwischen Serbien und dem Kosovo zu verhandeln, scheiterten; stattdessen verhängten die Europäische Union (EU) und die Vereinten Nationen erneut Sanktionen gegen Jugoslawien. Im September 1998 forderte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Konfliktparteien auf, die Kampfhandlungen einzustellen, und Serbien zum Abzug seiner Truppen aus dem Kosovo; andernfalls drohten militärische Maßnahmen durch die NATO. Jedoch erst nach einem Ultimatum erklärte sich Milosevi? im Oktober zur Umsetzung der Resolution bereit. Im Januar 1999 eskalierte die Lage im Kosovo erneut. Die NATO wiederholte ihre Drohung, militärisch einzugreifen; zugleich wurde die jugoslawische Führung ultimativ zu Verhandlungen mit dem Kosovo aufgefordert. Die Verhandlungen, die im Februar und März 1999 in Rambouillet bei Paris unter internationaler Vermittlung geführt wurden, scheiterten jedoch, da Serbien dem ausgehandelten Friedensabkommen am Ende die Zustimmung verweigerte. Unmittelbar nach dem Scheitern der Verhandlungen begann die NATO am 24. März die angedrohten Luftangriffe auf jugoslawische Ziele. Erst nach zehnwöchigen Bombardements stimmte Serbien Anfang Juni 1999 schließlich einem neu ausgehandelten Friedensplan zu, woraufhin die NATO ihre Angriffe einstellte. Serbien musste sämtliche Truppen aus dem Kosovo abziehen; der Kosovo blieb zwar integraler Bestandteil der Bundesrepublik Jugoslawien, wurde aber unter die Verwaltung der Vereinten Nationen gestellt. Siehe Kosovo-Konflikt 7.7 Ende der Ära Milosevi? und demokratische Neuordnung Der Kosovo-Krieg hatte Serbien erneut in die internationale Isolation geführt (Montenegro hatte sich von dem Kosovo-Konflikt distanziert), brachte dem Land neuerliche Sanktionen ein und hinterließ große Schäden vor allem in der Infrastruktur des Landes, die das vorrangige Ziel der NATO-Bombardements gewesen waren. In der Folge verschärfte sich die Opposition gegen den jugoslawischen Präsidenten Milosevi? und die von ihm gelenkte serbische Regierung. Mehrere serbische Oppositionsparteien, darunter in führender Rolle die Demokratische Partei (DS) von Zoran Djindji?, verbündeten sich zur ,,Allianz für den Wandel" (SZP), und organisierten Massendemonstrationen, um Milosevi? zum Rücktritt zu zwingen, jedoch (vorerst) ohne Erfolg. Mit Verfassungsänderungen suchte Milosevi? im Gegenteil seine Machtposition nicht nur zu erhalten, sondern noch auszubauen, und er stärkte die Stellung Serbiens im Gesamtstaat. Trotz dieser Maßnahmen wurde er bei den jugoslawischen Präsidentschaftswahlen am 24. September 2000 abgewählt; neues Staatsoberhaupt des Gesamtstaates wurde, Vojislav Ko?tunica, der Kandidat des aus 18 Parteien bestehenden Oppositionsbündnisses Demokratische Opposition Serbiens (DOS), das aus der SZP hervorgegangen war. Wenig später wurde auch in Serbien die SPS-geführte Regierung abgewählt: Die Parlamentswahlen am 23. Dezember 2000 gewann die DOS mit einem Stimmenanteil von 64 Prozent klar; mit 176 der insgesamt 250 Mandate verfügte sie sogar über eine Zweidrittelmehrheit. Die SPS errang nur noch 37 Mandate, die SRS 23 Mandate. Am 25. Januar 2001 wurde der DOS-Spitzenkandidat Djindji? als Ministerpräsident der ersten nichtsozialistischen serbischen Regierung seit 1945 vereidigt. Nach dem demokratischen Machtwechsel sowohl in Jugoslawien wie in Serbien wurde die Bundesrepublik rasch wieder in eine Reihe internationaler Organisationen aufgenommen, u. a. in die Vereinten Nationen, und es wurden die Sanktionen gegen Jugoslawien aufgehoben. Die Regierung ebenso wie das Regierungsbündnis DOS waren von Beginn an vom Machtkampf zwischen den beiden Führungsfiguren, dem pragmatischen, am Westen orientierten Djindji? und dem nationalistischen Ko?tunica, geprägt; auf dem Höhepunkt des Konflikts wurde im Juli 2002 Ko?tunicas Demokratische Partei Serbiens (DSS), die über 46 Mandate verfügte, aus der DOS ausgeschlossen, womit Letztere parlamentarisch erheblich geschwächt wurde. Grund des Konflikts war zum einen die Auslieferung Milosevi?s an das Internationale Tribunal für Verbrechen im früheren Jugoslawien (ICTY), die Djindji? gegen den Willen Ko?tunicas betrieben hatte, gewissermaßen als Vorleistung für Wirtschaftshilfen des Westens; zum anderen die Auseinandersetzung über die Verfassung des Staatenbundes Serbien und Montenegro, in den auf Vorschlag der EU die Bundesrepublik Jugoslawien umgewandelt werden sollte (siehe unten): Ko?tunica als Präsident der Bundesrepublik plädierte für eine Erweiterung der Kompetenzen der gesamtstaatlichen Institutionen, Djindji? wollte die beiden Teilstaaten mit größerer Autonomie ausgestattet sehen. 7.8 Staatenbund mit Montenegro Von Montenegro, das mit dem Austritt aus der Bundesrepublik drohte, unter Druck gesetzt, einigten sich Jugoslawien, Serbien und Montenegro im März 2002 unter Vermittlung der EU, die ein unabhängiges Montenegro vorerst noch ablehnte, auf eine Neustrukturierung des gemeinsamen Staatswesens, dessen Charakter als Staatenbund durch die Umbenennung in ,,Serbien und Montenegro" verdeutlicht werden sollte. Der Regierung des Staatenbundes kam nur noch die Verantwortung für die gemeinsame Außen-, Verteidigungs-, Außenhandels- und Binnenwirtschaftspolitik zu, alle anderen Bereiche fielen nun in die Zuständigkeit der beiden Einzelstaaten. Den Einzelstaaten wurde es freigestellt, nach Ablauf von drei Jahren ab In-Kraft-Treten des Staatenbundes per Referendum ihre Unabhängigkeit zu beschließen und aus dem Staatenbund auszutreten; in diesem Fall wäre dann Serbien automatisch der Rechtsnachfolger des Staatenbundes in internationalen Organisationen etc. Nachdem das serbische, das montenegrinische und das jugoslawische Parlament die Verfassung des neuen Staatenbundes angenommen hatten, wurde am 4. Februar 2003 die Neuordnung des Staatswesens wirksam. Da in dem Staatenbund dem Staatsoberhaupt nur geringe Kompetenzen eingeräumt wurden, entschloss sich der jugoslawische Präsident Ko?tunica zu einer Kandidatur bei den serbischen Präsidentschaftswahlen am 29. September 2002. Zwar erhielt er die meisten Stimmen vor dem von Djindji? unterstützten liberalen Wirtschaftsreformer Miroljub Labus, verfehlte aber die absolute Mehrheit. Die Stichwahlen im Oktober und Dezember scheiterten aufgrund nicht ausreichender Wahlbeteiligung. Das Amt des Staatspräsidenten übernahm nach dem Ablauf der Amtszeit des bisherigen Staatsoberhauptes Milutinovi? im Dezember 2002 interimistisch die Parlamentspräsidentin Nata?a Mi?i?. Die innenpolitische Entwicklung wurde am 12. März 2003 von einem Attentat auf Ministerpräsident Djindji? überschattet, der dabei ums Leben kam. Am 18. März wählte das serbische Parlament Zoran ?ivkovi? zum neuen Ministerpräsidenten. Im Herbst 2003 verschärfte sich die seit der Ermordung Djindji?s kaum mehr übersehbare Krise innerhalb der Regierung bzw. des Regierungsbündnisses DOS erheblich; zugleich stellte die Opposition eine Reihe von Misstrauensanträgen, gegen die sich die Regierung nur mit Mühe und zum Teil nur mit unkorrekten Mitteln zur Wehr setzen konnte. Als Anfang November 2003 schließlich die Sozialdemokratische Partei die DOS verließ, hatte die inzwischen aus nun noch 15 Parteien bestehende DOS ihre Mehrheit im Parlament verloren; in der Konsequenz löste ?ivkovi? am 13. November 2003 das Parlament auf und beraumte für den 28. Dezember Neuwahlen an. Wenige Tage später löste sich die DOS komplett auf, um im Vorfeld der vorgezogenen Parlamentswahlen neue Bündnisse zu ermöglichen. Unterdessen scheiterte am 16. November 2003 auch der vierte Versuch, einen neuen Staatspräsidenten zu wählen, an der zu geringen Wahlbeteiligung. Aus den Parlamentswahlen am 28. Dezember 2003 ging die SRS des inzwischen vor dem Internationalen Tribunal als Kriegsverbrecher angeklagten Vojislav ?e?elj mit 27,6 Prozent der Stimmen und 82 der insgesamt 250 Mandate als Sieger hervor, gefolgt von der DSS Ko?tunicas mit 17,4 Prozent und 53 Mandaten. Drittstärkste Kraft wurde die bisher regierende DS ?ivkovi?s mit 12,6 Prozent und 37 Mandaten, Milosevi?s SPS errang 22 Mandate. Weder die reformorientierten Kräfte, wie DSS, DS und die erst neu gegründete Partei G17 Plus von Miroljub Labus (34 Mandate), noch die nationalistischen Parteien mit der SRS an der Spitze erreichten eine Mehrheit im Parlament, so dass sich die Regierungsbildung äußerst schwierig gestaltete. Nach langen Verhandlungen gelang es Ko?tunica, eine Minderheitsregierung zusammenzubringen, der neben der DSS drei weitere Parteien angehörten, darunter die G17 Plus. Die Regierung verfügte jedoch nur über 109 Mandate im Parlament, weshalb sich Ko?tunica die Unterstützung der SPS sicherte. Sowohl die SRS als auch die inzwischen von Boris Tadi? geführte DS gingen in die Opposition. Am 3. März 2004 wurde die Minderheitsregierung mit Ko?tunica als Ministerpräsidenten vom Parlament bestätigt. Ko?tunica kündigte eine weitere Annäherung Serbiens an die EU an, erteilte zugleich aber auch einer engeren Zusammenarbeit mit dem Internationalen Tribunal eine Absage. Nachdem in der Zwischenzeit alle Versuche, einen Nachfolger für den im Dezember 2002 aus dem Amt geschiedenen serbischen Präsidenten Milutinovi? zu wählen, an der zu niedrigen Wahlbeteiligung gescheitert waren, hob das Parlament im Februar 2004 per Gesetzesänderung die Verfassungsklausel auf, die eine Mindestbeteiligung von 50 Prozent der Wahlberechtigten bei den Präsidentschaftswahlen vorschrieb. Aus den darauf folgenden Präsidentschaftswahlen ging in der Stichwahl am 27. Juni der DSVorsitzende Tadi?, der am Ende auch von Ko?tunica unterstützt wurde, mit 53,5 Prozent der Stimmen als Sieger hervor. Die Wahl Tadi?s wurde im Ausland als politische Richtungsentscheidung gewertet, da Tadi? sowohl für tief greifende, demokratische Reformen im Inneren stand als auch für den raschen Anschluss seines Landes an EU und NATO. Im Februar 2006 nahmen Serbien und der Kosovo, der noch immer unter UN-Verwaltung stand, erste direkte, von den UN vermittelte und geleitete Verhandlungen über den endgültigen Status des Kosovo auf. Während Serbien den Kosovo weiterhin als integralen Bestandteil des Staatsterritoriums betrachtete, dem Kosovo allerdings weitreichende Autonomie zu garantieren bereit war, strebte der Kosovo die Unabhängigkeit an. Die ersten Verhandlungen brachten zwar eine Einigung in verschiedenen Detailfragen; eine Annäherung in den grundsätzlichen Standpunkten - Autonomie versus Unabhängigkeit - war jedoch nicht in Sicht. 7.9 Serbien als souveräner Staat Kurz nach Ablauf der in der Verfassung des Staatenbundes Serbien und Montenegro vorgesehenen Dreijahresfrist stimmte Montenegro am 21. Mai 2006 in einem Referendum für den Austritt aus dem Staatenbund und erklärte sich am 3. Juni 2006 formell für unabhängig. Serbien leitete unmittelbar nach der Unabhängigkeitserklärung die Übernahme einiger der gesamtstaatlichen Institutionen ein und betonte seinen Rechtsanspruch auf die Nachfolge des Staatenbundes auf internationaler Ebene; die formelle Anerkennung der Unabhängigkeit durch Serbien erfolgte erst zwei Wochen später. Im Oktober 2006 wurde eine neue Verfassung zur Abstimmung gestellt, die erste Verfassung eines souveränen Serbiens, seit das Land 1918 im Königreich Jugoslawien aufging. Das Parlament votierte einstimmig für die neue Verfassung, in einem Referendum stimmten gut 52 Prozent der Wahlberechtigten dafür (allerdings nahmen nur 54,2 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung teil, d. h., fast alle Wähler stimmten für die Verfassung). Die Kosovo-Albaner nahmen zum weitaus größten Teil nicht an dem Referendum teil. Die neue Verfassung garantiert allen Minderheiten in Serbien Schutz und Gleichberechtigung, schreibt aber schon in ihrer Präambel fest, dass der Kosovo ,,integraler Bestandteil des serbischen Gebietes" ist, dabei aber ,,über eine weitreichende Autonomie innerhalb des souveränen serbischen Staates verfügt". Anders als die im Parlament vertretenen Parteien kritisierten einige kleine Parteien und Organisationen die Verfassung scharf, da sie binnen kurzem ohne öffentliche Debatte von den großen Parteien ausgehandelt und quasi oktroyiert worden sei. Aus den ersten Parlamentswahlen im eigenständigen Serbien am 21. Januar 2007 ging - wie schon aus den letzten des Bundesstaates - die ultranationalistische SRS mit 81 Mandaten wieder klar als stärkste Partei hervor, gefolgt von Tadi?s DS mit 65 Mandaten, Ko?tunicas Bündnis aus DSS und Neues Serbien (NS) mit 47 Mandaten und G17 Plus mit 19 Mandaten. Zwar verfügten die dem prowestlichen und reformorientierten Lager zuzurechnenden Parteien DS, DSS-NS und G17 Plus über die Mehrheit der Parlamentssitze, jedoch machten anhaltende Spannungen zwischen Tadi? und Ko?tunica sowohl was eine Postenverteilung anbelangte als auch in Bezug auf Richtungsentscheidungen die Bildung einer Regierung aus den genannten drei Parteien äußerst schwierig; erst im Mai 2007 konstituierte sich nach monatelangem Ringen eine neue Koalitionsregierung aus DS, DSS-NS und G17 Plus, erneut mit Ko?tunica als Ministerpräsidenten. Knapp zwei Wochen nach den Wahlen und etwa ein Jahr nach dem Beginn der Kosovo-Verhandlungen, die keine grundsätzliche Annäherung zwischen den beiden Seiten gebracht hatten, legte UN-Vermittler Martti Ahtisaari seinen Plan für die Zukunft des Kosovo vor. Danach sollte der Kosovo de facto unabhängig werden und über - allerdings beschränkte - Souveränität unter internationaler Aufsicht verfügen; jedoch wurde in dem Kosovo-Plan sorgfältig der Begriff Unabhängigkeit vermieden, wie auch Serbien die Souveränität über den Kosovo nicht abgesprochen wurde. In Serbien stieß der Plan naturgemäß auf breite Ablehnung; das Parlament lehnte ihn parteienübergreifend mit großer Mehrheit ab, da er die territoriale Integrität Serbiens verletze, und auch die Bevölkerung protestierte gegen den Plan. Die Kosovaren dagegen begrüßten den Plan als entscheidenden Schritt in Richtung Unabhängigkeit. Nachdem im Dezember 2007 nach weiteren Vermittlungsversuchen die Verhandlungen über den künftigen Status des Kosovo endgültig gescheitert waren, erklärte sich am 17. Februar 2008 der Kosovo unter seiner neuen, von Hashim Thaçi geführten Regierung einseitig für unabhängig von Serbien. Ministerpräsident Ko?tunica und der kurz zuvor wiedergewählte Präsident Tadi? bekräftigten, dass Serbien die Abspaltung der Provinz niemals akzeptieren werde, und erklärten sie für illegal. Unterstützung fanden sie mit dieser Haltung vor allem bei Russland und China, während die USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und einige andere Staaten die Unabhängigkeit des Kosovo rasch anerkannten. Serbien behielt es sich vor, mit diplomatischen und anderen gewaltlosen Mitteln gegen die Unabhängigkeit seiner Provinz vorzugehen. Wenige Wochen nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo zerbrach die fragile Regierungskoalition, und zwar wegen gegensätzlicher Auffassungen über die Gestaltung der Beziehungen zur EU, die Ko?tunica und seine DSS im Gegensatz zu den beiden anderen Regierungsparteien und Präsident Tadi? einfrieren wollte, solange die EU die territoriale Integrität Serbiens einschließlich des Kosovo nicht anerkannte. In der Folge wurden das Parlament aufgelöst und vorgezogene Parlamentswahlen für den Mai 2008 anberaumt. Microsoft ® Encarta ® 2009. © 1993-2008 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.