2 résultats pour "verteidigungsfall"

• Grundgesetz: Der Verteidigungsfall - Bildung.

  Art. 115g Die verfassungsmäßige Stellung und die Erfüllung der verfassungsmäßigen Aufgaben des Bundesverfassungsgerichtes und seiner Richter dürfen nicht beeinträchtigtwerden. Das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht darf durch ein Gesetz des Gemeinsamen Ausschusses nur insoweit geändert werden, als dies auch nachAuffassung des Bundesverfassungsgerichtes zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gerichtes erforderlich ist. Bis zum Erlaß eines solchen Gesetzes kanndas Bundesverfassungs...

• NATO - Politik.

  NATO darauf im Dezember 1979 mit dem auch im Westen umstrittenen NATO-Doppelbeschluss antwortete. Der im gleichen Monat beginnende Afghanistan-Krieg derSowjetunion führte zu einer weiteren Anspannung der internationalen Lage. 1983 begann die NATO mit der 1979 im Doppelbeschluss angedrohten Stationierung von US-amerikanischen nuklearen Mittelstreckenraketen in Europa. Im Zuge der von Michail Gorbatschow eingeleiteten epochalen Neuordnung der Ost-West-Beziehungen vereinbarten die Sowjetunion und d...