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Fraktion Fraktion (von lateinisch fractio: der Bruch), eine freiwillige, mehr oder weniger dauerhafte, institutionalisierte Vereinigung von politisch gleich gesinnten Abgeordneten in Parlamenten zur besseren Durchsetzung ihrer Interessen.

Publié le 16/06/2013

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Fraktion Fraktion (von lateinisch fractio: der Bruch), eine freiwillige, mehr oder weniger dauerhafte, institutionalisierte Vereinigung von politisch gleich gesinnten Abgeordneten in Parlamenten zur besseren Durchsetzung ihrer Interessen. Fraktionen sind Parlamentsorgane, die von den Abgeordneten der im Parlament vertretenen Parteien gebildet werden. Konkurrierende Parteien dürfen in der Regel keine gemeinsame Fraktion bilden, wohl aber politisch sich nahe stehende wie etwa CDU und CSU im deutschen Bundestag. Zählt im Bundestag eine Vereinigung politisch Gleichgesinnter weniger als fünf Prozent aller Abgeordneten, so kann sie als Gruppe anerkannt werden; es bleiben ihr jedoch der Fraktionsstatus und die damit verbundenen besonderen Rechte (u. a. Entsendung von Vollmitgliedern in Ausschüsse und Ältestenrat) verwehrt. Fraktionslose Abgeordnete sind im Parlament kaum handlungsfähig und haben noch weniger Rechte als Gruppen. Bei der Bewältigung der vielfachen Aufgaben der Parlamente kommt den Fraktionen neben den Ausschüssen entscheidende Bedeutung zu. In ihren Sitzungen entscheidet sich häufig das Stimmverhalten der einzelnen Abgeordneten. Die Abgeordneten sind zwar (de jure) von Weisungen unabhängig, faktisch aber sind sie, da die Fraktionen die parlamentarischen Vertretungen der Parteien sind, an die Beschlüsse ihrer Parteien gebunden und unterliegen dem Fraktionszwang. In seltenen Fällen wird dieser ausdrücklich aufgehoben, wie etwa bei der Diskussion des Bundestages über seinen Umzug nach Berlin. Die Organe der Fraktionen im deutschen Bundestag sind der Fraktionsvorstand mit seinem Vorsitzenden und dessen Stellvertreter an der Spitze, der parlamentarische Geschäftsführer, die Arbeitskreise und die Fraktionsvollversammlung. Verfasst von: Wolfram Schellberger Microsoft ® Encarta ® 2009. © 1993-2008 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.

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