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Internationale Umweltschutzabkommen - geographie.

Publié le 07/06/2013

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Internationale Umweltschutzabkommen - geographie. Internationale Umweltschutzabkommen, das gesamte System internationalen Rechtes, das mit Umweltfragen zusammenhängt. Mit der Erkenntnis, dass viele Umweltprobleme nationale Grenzen überschreiten oder schlicht von so globalem Ausmaß sind, dass sie mit nationalem Recht allein nicht geregelt werden können, haben internationale Umweltschutzabkommen seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts deutlich an Bedeutung gewonnen. Verschiedene Verträge oder Übereinkommen zwischen mehreren Ländern bilden nun die Hauptgrundlage des internationalen Umweltrechtes. Verträge über Umweltbelange wurden schon in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts abgeschlossen, doch nahmen sowohl ihre Zahl als auch die Bereiche, die sie abdeckten, seit dem 2. Weltkrieg zu. Wichtige Beispiele sind etwa die Internationale Konvention zum Schutz der Meere gegen Ölverschmutzung (1954), die Pariser Konvention zur Haftpflichtigkeit im Bereich der Nuklearenergie (1960) und die Konvention von Ramsar über Feuchtgebiete von internationaler Bedeutung (1971). Die Stockholmer Konferenz der Vereinten Nationen zum Thema ,,Umwelt des Menschen" von 1972 schärfte den Blick der Politiker für die Gefahren, denen die Umwelt weltweit ausgesetzt ist. International wurden intensivere Maßnahmen zum Schutz der Umwelt initiiert und durchgeführt, wozu auch das UN-Umweltprogramm (UNEP) zählte, das die Förderung internationaler Zusammenarbeit im Umweltbereich zum Ziel hatte. Gleichzeitig brachte die Europäische Gemeinschaft ein Programm für Umweltmaßnahmen auf den Weg. Internationale Schlüsselverträge zum Umweltschutz, die seit der Konferenz von Stockholm vereinbart wurden, sind das Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (1973) - kurz Washingtoner Artenschutzübereinkommen genannt -, die Konvention zum Schutz der Meere vor landerzeugter Vergiftung (1974), die Konvention zur grenzüberschreitenden Langzeit-Luftverschmutzung (1979), die Konvention zum Schutz der Ozonsphäre (1985) und die Konvention zur Kontrolle grenzüberschreitender Transporte von hochgiftigem Müll und seiner Entsorgung (1989). 1992 beriefen die Vereinten Nationen eine globale Konferenz über Umwelt und Entwicklung (auch Umweltgipfel genannt) in Rio de Janeiro ein. Zwei wichtige internationale Abkommen wurden auf der Konferenz beschlossen: das Rahmenwerk zur Klimaveränderung und die Konvention zur biologischen Vielfalt. Dem Treffen in Rio de Janeiro schloss sich eine Reihe von Nachfolgekonferenzen an. Auf diesen so genannten Klimagipfeln trafen sich jeweils im Abstand von etwa einem Jahr Vertreter nahezu aller Staaten der Erde mit dem Ziel, geeignete Maßnahmen zur Verbesserung des globalen Klimas zu ergreifen. Den Auftakt machte 1995 die erste Nachfolgekonferenz in Berlin. Im Dezember 1997 einigten sich die Vertreter von 167 Staaten in Kyoto einstimmig auf ein Abkommen zur Reduzierung des Ausstoßes von Treibhausgasen (siehe Treibhauseffekt), das so genannte Kyoto-Protokoll. In ihm wurden die Industriestaaten als die Hauptproduzenten der Treibhausgase aufgefordert, den Ausstoß dieser Gase bis 2012 um 5,2 Prozent (ausgehend von den Werten von 1990) zu senken. Die Umsetzung des Kyoto-Protokolls war zentrales Thema der folgenden Weltklimakonferenzen, die jedoch alle ohne konkrete Ergebnisse endeten. Probleme bereitete vor allem die Weigerung der USA, sich an die vereinbarten Klimaschutzziele zu halten. Die USA - einer der größten Produzenten von Treibhausgasen - begründeten ihre Haltung mit negativen Auswirkungen der Umsetzung des Kyoto-Protokolls auf die US-Wirtschaft und erhöhten den Ausstoß von Treibhausgasen sogar noch. Trotz der ablehnenden Haltung der USA trat das Kyoto-Protokoll schließlich im Februar 2005 in Kraft. Zuletzt hatte das russische Parlament im November 2004 das Vertragswerk unterzeichnet. Damit war die Voraussetzung für das In-Kraft-Treten erfüllt, nämlich die Ratifizierung des Protokolls von mindestens 55 Staaten, die gleichzeitig für mindestens 55 Prozent der Emissionen von Treibhausgasen verantwortlich sind. Infolge der Ablehnung des Protokolls seitens der USA war die Zustimmung Russlands von entscheidender Bedeutung geworden. Auf den UN-Klimagipfeln in Montreal 2005 und Nairobi 2006 einigten sich die Unterzeichnerstaaten des Kyoto-Protokolls für die Zeit nach Ablauf des Protokolls im Jahr 2012 auf eine weitere Reduzierung der Treibhausgase, konkrete Beschlüsse dazu wurden jedoch nicht gefasst. Die USA lehnten eine verbindliche Festlegung auf Ziele zum Klimaschutz weiterhin ab. Trotz der großen Zahl internationaler Umweltverträge, die es unterdessen gibt, bleibt ihre wirkungsvolle Umsetzung und Anwendung eine der wichtigsten Herausforderungen für die weltweite Staatengemeinschaft. Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen kann nur eine eingeschränkte Rolle in der Schlichtung von zwischenstaatlichen Streitfällen erfüllen. Neuere Umweltverträge berücksichtigen diese Problematik, indem sie institutionelle Gremien wie Sekretariate und formelle Kommissionen vorsehen, in denen die beteiligten Länder vertreten sind. Umweltverträge sind heute oft mit regelmäßigen Treffen der beteiligten Parteien verbunden und erfordern, dass detaillierte Berichte darüber erstellt werden, wie die Vertragsverpflichtungen erfüllt wurden. Außerdem wird die Beteiligung nichtstaatlicher Organisationen an solchen Prozessen für immer wichtiger erachtet. Zusätzlich zu den formalen Verpflichtungen, die Umweltverträge mit sich bringen, wird in großem Umfang auch auf einer unteren Ebene in Form von Richtlinien, Erklärungen, Regelwerken für die Praxis und ähnlichen prinzipiellen Verlautbarungen eine Art ,,sanftes Gesetz" etabliert. Im Gegensatz zu den Vertragspflichten sind sie für die Staaten nicht bindend und daher flexibler und leichter im Einvernehmen mit den Beteiligten zu formulieren. Gleichwohl spielen auch sie eine wichtige Rolle in der Verbesserung internationaler Verhaltensnormen. Microsoft ® Encarta ® 2009. © 1993-2008 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.

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