Entspannungspolitik Entspannungspolitik, internationale Bemühungen zur Entschärfung bestehender und zur Prävention potentieller Konflikte zwischen Staaten.

Entspannungspolitik Entspannungspolitik, internationale Bemühungen zur Entschärfung bestehender und zur Prävention potentieller Konflikte zwischen Staaten. Neben politischen und wirtschaftlichen Vereinbarungen sind auch so genannte vertrauensbildende Maßnahmen Elemente der Entspannungspolitik, weil sie durch die Pflege und Vertiefung zwischenstaatlicher Beziehungen dazu beitragen können, drohende Konflikte zu entschärfen. Seit etwa 1960 waren die beiden Supermächte USA und UdSSR darum bemüht, die während des Kalten Krieges entstandenen gefährlichen Spannungen zwischen dem Warschauer Pakt und dem Nordatlantischen Verteidigungspakt (NATO) abzubauen. Eine erste Entspannungsperiode hatte es bereits nach dem Tod Jossif Stalins 1953 gegeben, besonders nach der Formulierung der These von der friedlichen Koexistenz durch Nikita Chruschtschow. Ein Gipfeltreffen zwischen Chruschtschow und dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, Dwight D. Eisenhower, führte 1955 zu mehr Beweglichkeit in den diplomatischen Beziehungen, wenn auch das Treffen an sich die in es gesetzten Erwartungen bei weitem nicht erfüllte. Den Rückschlägen durch Ereignisse wie der Volksaufstand in Ungarn 1956 und die Kubakrise von 1962 folgte eine neue Entspannung in den sechziger Jahren. 1968 kam es nach einer Zeit erhöhter Spannungen, bedingt durch den Einmarsch der Sowjetunion in die Tschechoslowakei, zu Verhandlungen, die letzten Endes zum Abschluss des SALT-Vertrags führten. Vor allem Ende der sechziger Jahre wurde vom damaligen deutschen Bundeskanzler Willy Brandt mit seiner Ostpolitik eine neue Phase der Entspannungspolitik gegenüber den Staaten des Warschauer Paktes eingeleitet: Am 12. August 1970 wurde der Moskauer Vertrag unterzeichnet, in dem sich die Bundesrepublik und die UdSSR verpflichteten, auf gegenseitige Gewaltanwendung und auf Gebietsansprüche zu verzichten. Die Unverletzlichkeit aller bestehenden europäischen Grenzen, der Oder-NeißeLinie als der Westgrenze Polens sowie der Grenzen der DDR wurde damit anerkannt. Noch im selben Jahr wurde mit Polen der so genannte Warschauer Vertrag geschlossen: Die Bundesrepublik Deutschland verzichtete auf die Gebiete, die 1945 an Polen gefallen waren. Und 1972 schlossen die Bundesrepublik und die DDR den Grundlagenvertrag in dem u. a. die Einrichtung Ständiger Vertretungen, gutnachbarliche Beziehungen und die uneingeschränkte gegenseitige Achtung der territorialen Integrität festgeschrieben wurden. Eine wichtige Entwicklung nahm die europäische Entspannungspolitik Mitte der siebziger Jahre durch die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE; später Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, OSZE). Dieses multinationales Sicherheitsforum, das auf Initiative der UdSSR zustande kam, sollte den Frieden in Europa fördern. Am 3. Juli 1973 trafen sich in Helsinki (Finnland) Vertreter aller europäischen Länder mit Ausnahme Albaniens. Außerdem waren die USA, Kanada und die UdSSR vertreten. In der Schlussakte von Helsinki vom 1. August 1975 wurde die Unverletzbarkeit der Grenzen zwischen den Staaten anerkannt. Alle Unterzeichnenden verpflichteten sich, die Menschenrechte, vor allem die Meinungs-, Gewissens-, Religions- und Glaubensfreiheit, anzuerkennen. Ende der siebziger und Anfang der achtziger Jahre fanden drei KSZEFolgekonferenzen statt: Im November 1990 trafen sich die Regierungschefs von 34 Nationen zu einem KSZE-Sondergipfel in Paris und unterzeichneten die Charta von Paris für ein neues Europa, in der sie sich zu den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit, des demokratischen Pluralismus und der Förderung der Beziehungen untereinander bekannten. Auf der 4. Folgekonferenz in Helsinki 1992 wurde beschlossen, die KSZE als regionale Organisation unter dem Dach der Vereinten Nationen zu etablieren. Bei der 5. Folgekonferenz in Budapest 1994 wurde die KSZE dann in OSZE umbenannt. Auf der 6. Folgekonferenz 1996 in Lissabon einigten sich die 53 Mitgliedsstaaten auf die Grundlinien der künftigen Sicherheitspolitik in Europa unter Rücksichtnahme auf eine eventuelle Osterweiterung der NATO. Bereits 1991 war es durch den Abschluss des START-Vertrags (Strategic Arms Reduction Talks: Gespräche zum Abbau strategischer Waffen) zu einem weiteren wichtigen Erfolg der Entspannungspolitik der Großmächte gekommen. Nach der Auflösung des Warschauer Paktes und dem Untergang der UdSSR hat sich das Verhältnis der ehemals kommunistischen Staaten zu den Staaten der westlichen Welt weiter erheblich verbessert. Die vormaligen Spannungen sind in vielen Feldern einer zum Teil partnerschaftlichen Zusammenarbeit gewichen. Microsoft ® Encarta ® 2009. © 1993-2008 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.