Opposition - Politik.

Opposition - Politik. 1 EINLEITUNG Opposition (Politik) (von lateinisch oppositio: ,,das Entgegensetzen"), allgemein für gegensätzliche Haltung, Gegensatz, Widerstand. In der Politik bezeichnet der Begriff Opposition im weiteren Sinne diejenigen Personen und Gruppen, die im Widerspruch zur herrschenden Meinung oder Autorität stehen, bzw. diesen Widerspruch selbst; im engeren Sinne versteht man unter Opposition diejenigen Parteien und Gruppen im Parlament, die nicht an der Regierung beteiligt sind und im Gegensatz zur Regierung und ihrer Politik stehen. Diese parlamentarische Opposition erfüllt in parlamentarischen Regierungssystemen eine grundlegende Funktion als Kritikerin und Kontrolleurin der Regierung und als diejenige Kraft, die inhaltliche und personelle Alternativen bereitstellt, und sie verfügt auf Grund dieser Funktion im Parlament über verschiedene Minderheitenrechte und Kontrollinstrumente. Die politische Opposition allgemein ist ein wesentliches Merkmal des demokratischen Verfassungsstaates; ihre Grundvoraussetzung ist das Recht auf Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Die Politikwissenschaft unterscheidet je nach Systemtreue, Handlungsweise gegenüber der Regierung (Aktionskonsistenz) und Betätigungsfeld verschiedene Ausprägungen der politischen Opposition: Eine systemloyale Opposition bekennt sich zu den Grundprinzipien der bestehenden Verfassung, eine Antisystem- oder Fundamental-Opposition lehnt sie ab und strebt die Errichtung eines anderen Systems an. Eine kompetitive Opposition artikuliert in weiten Bereichen konsequent ihr eigenes Programm, eine Adhoc-Opposition opponiert fallweise im Rahmen bestimmter Sachfragen, eine kooperative Opposition ist prinzipiell zur Zusammenarbeit mit der Regierung bereit und eine obstruktive Opposition sucht in erster Linie die Regierungsarbeit zu behindern. Nach ihrem Betätigungsfeld gliedert sich die Opposition in parlamentarische und außerparlamentarische. 2 GESCHICHTE Die Institution der politischen Opposition als Gegenpart zur Regierung entstand mit der Herausbildung des Verfassungsstaates in der ersten Hälfte des 18. Jahrhunderts in Großbritannien. Hier waren die Ersten Minister, da ihnen die britischen Könige seit Georg I. zunehmend die Führung der Regierungsgeschäfte überließen, mehr und mehr auf die Unterstützung des Parlaments angewiesen und mussten daher versuchen, die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich zu bringen. Diejenigen Abgeordneten, die die Politik des Ersten Ministers nicht unterstützten, nahmen im Unterhaus gegenüber (opposite) den Regierungstreuen Platz. 1749 begründete Lord Bolingbroke, einer der schärfsten Widersacher des Premierministers Sir Robert Walpole, in seiner Schrift Spirit of Patriotism die Notwendigkeit und die Legitimität der Opposition, indem er sie als diejenige dem Gemeinwohl dienende Kraft charakterisierte, die dem Machtmissbrauch, zu der jede Regierung naturgemäß neige, Einhalt gebieten und eine Alternative bereitstellen könne. Der Gedanke der politischen Opposition verbreitete sich ab der Mitte des 18. Jahrhunderts auch auf dem europäischen Festland; die Etablierung der Opposition als Institution erfolgte jedoch erst mit der Errichtung parlamentarischer Systeme. Im Deutschen Reich schuf erst die parlamentarische Grundordnung der Weimarer Verfassung von 1919 die Voraussetzung für das Entstehen einer modernen politischen Opposition; ihre Entwicklung zu einem konstruktiven politischen Instrument scheiterte jedoch an dem in weiten Kreisen der Bevölkerung fehlenden Verständnis für die Funktionsweise und die Voraussetzungen eines parlamentarischen Systems. Als grundlegender Bestandteil einer Demokratie fand die politische Opposition in Deutschland erst mit der Gründung der Bundesrepublik 1949 allgemeine Anerkennung. Microsoft ® Encarta ® 2009. © 1993-2008 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.